Kurzprotokoll der 18. Sitzung des Ortsgemeinderates Brachtendorf
| Gremien | Ortsgemeinderat Brachtendorf Ortsgemeinde Brachtendorf |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 18. Sitzung des Ortsgemeinderates Brachtendorf |
| Sitzung am | 02.02.2023 |
| Sitzungsort | 56761 Brachtendorf |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus "B'Treff", Brachtendorf |
| Sitzungsbeginn | 19:03 Uhr |
| Sitzungsende | 20:47 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Brachtendorf für das Forstwirtschaftsjahr 2023
Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 wird unter Berücksichtigung folgender Änderung genehmigt:
Der Posten „übrige interne Leistungen in Höhe von 1.000 Euro“ wird gestrichen.
Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Brachtendorf und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde wird festgestellt. Das Jahresergebnis 2021 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2021 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags zur Erneuerung von 10 Leuchten in der Straßenbeleuchtungsanlage der Ortsgemeinde Brachtendorf
„Der Ortsgemeinderat Brachtendorf beschließt, die Fa. Endres Lighting, Hinter Viedel 4/8, 56751 Polch -vorbehaltlich der Bereitstellung und Genehmigung der entsprechenden Haushaltsmittel- mit der Erneuerung von 10 Mastaufsatzleuchten in der Straßenbeleuchtungsanlage der Ortsgemeinde Brachtendorf gemäß deren Angebot vom 05.12.2022 zu beauftragen. Die Erneuerung erfolgt in Form der Lieferung und Montage von mit einem 24 Watt-LED-Retrofit-Leuchtmittel bestückten Kofferleuchten „Caso I“. Die Auftragssumme beläuft sich dabei auf einen Betrag in Höhe von voraussichtlich 3.089,24 € -brutto-.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über das fortgeschriebene Dorfentwicklungskonzept der Ortsgemeinde Brachtendorf
„Der Ortsgemeinderat Brachtendorf beschließt, dem Entwurf zur Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes einschließlich dem Maßnahmenkatalog mit Prioritätenliste, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.