Kurzprotokoll der 20. Sitzung des Ortsgemeinderates Brohl
| Gremien | Ortsgemeinderat Brohl Ortsgemeinde Brohl |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 20. Sitzung des Ortsgemeinderates Brohl |
| Sitzung am | 09.02.2023 |
| Sitzungsort | 56754 Brohl |
| Sitzungsraum | Neues Feuerwehrgerätehaus Brohl |
| Sitzungsbeginn | 19:01 Uhr |
| Sitzungsende | 20:40 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Brohl für das Forstwirtschaftsjahr 2023
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße "Kleingasse"
Der Ortsgemeinderat Brohl beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführte Gemeindestraße dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen:
Flur 5 Nr. 214/31, Flur 5 Nr. 215/1 und Flur 5 Nr. 215/2 (Kleingasse)
Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung wird im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.