Kurzprotokoll der 45. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 45. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 09.02.2023 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:03 Uhr |
| Sitzungsende | 21:57 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Kaisersesch für das Haushaltsjahr 2023
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt die Erhöhung der Hebesätze für:
Grundsteuer A auf: 345 v.H.
Grundsteuer B auf: 465 v.H.
Gewerbesteuer auf: 380 v.H..“
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 der Stadt Kaisersesch in der vorgetragenen Fassung.“
Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat beschlossen, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung den Auftrag zur Lieferung und Montage einer Urnenwand auf dem Friedhof der Stadt Kaisersesch an die Firma Ketzer & Kessel Steinwerk GmbH aus 55494 Rheinböllen zu vergeben.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.