Kurzprotokoll der 46. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch
| Gremien | Ortsgemeinderat Hambuch Ortsgemeinde Hambuch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 46. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch |
| Sitzung am | 06.02.2024 |
| Sitzungsort | 56761 Hambuch |
| Sitzungsraum | Probstei |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:05 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Teil-Aufhebung des Bebauungsplanes 'Oberes Pommerbachtal'
„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt, den Bebauungsplan „Oberes Pommerbachtal“ teilweise aufzuheben. Die Aufhebung betrifft folgende Flurstücke:
Gemarkung Hambuch Flur 1, Flurstücke: 141/2 tlw. (soweit innerhalb des 200 m-Abstandes zur A 48), 150/1, 150/2, 150/3, 153 und 431/152.
Für die außerhalb des 200 m-Abstandes zur A 48 gelegenen Flurstücke Flur 1 Nr. 141/1 und 141/2 tlw. wird der Bebauungsplan „Oberes Pommerbachtal“ nicht aufgehoben.“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Hambuch hat beschlossen, den Auftrag für die Erstellung der Straßenplanung für das Neubaugebiet im Bereich „Hinter den Bungerten/Berzelhäg“, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2024 sowie der Genehmigung des Haushaltsplanes, an das Ingenieurbüro Reuter & Ternes, Binningen, zu vergeben.
Vertragsangelegenheit
Der Ortgemeinderat Hambuch hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.