Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden am 08.03.2021
Am Montag, 08.03.2021 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
| 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden | |
| Gremien | Ortsgemeinderat Brieden |
| Ort | Brieden |
| Raum | Bürgerhaus Brieden |
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Brieden für das Haushaltsjahr 2021 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über einen Abweichungsantrag zur Errichtung einer Terrasse und eines Geräteraumes auf dem Grundstück Gemarkung Brieden Flur 11 Nr. 102/4 (Im Bungert 4) |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Zulassung von Flachdachformen und flachen Dachneigungen im Gemeindegebiet |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarversicherung |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Straße 52, 56759 Kaisersesch, für die Anschaffung eines Defibrillators |
| 9. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Aufruf der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Ortsgemeinderates Brieden gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Gemeindeordnung (GemO) |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
Maskenpflicht bei Ratssitzungen
Aufgrund der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Gemäß § 1 Abs. 3 Satz 4 CoBeLVO wird außerdem darauf hingewiesen, dass grundsätzlich für alle Teilnehmer auch während der Sitzung eine Maskenpflicht besteht, auch wenn die Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten werden können. Hierbei handelt es sich um eine sogenannte privilegierte Zusammenkunft, für die eine Maskenpflicht in der Verordnung vorgeschrieben ist.