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Region im Blick
Ausgabe 9/2021
Aus den Gemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden am 08.03.2021

Am Montag, 08.03.2021 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

6. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden

Gremien

Ortsgemeinderat Brieden

Ort

Brieden

Raum

Bürgerhaus Brieden

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

2.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Brieden für das Haushaltsjahr 2021

3.

Beratung und Beschlussfassung über einen Abweichungsantrag zur Errichtung einer Terrasse und eines Geräteraumes auf dem Grundstück Gemarkung Brieden Flur 11 Nr. 102/4 (Im Bungert 4)

4.

Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Zulassung von Flachdachformen und flachen Dachneigungen im Gemeindegebiet

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarversicherung

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Straße 52, 56759 Kaisersesch, für die Anschaffung eines Defibrillators

9.

Mitteilungen des Vorsitzenden

Nichtöffentlicher Teil

1.

Aufruf der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Ortsgemeinderates Brieden gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Gemeindeordnung (GemO)

2.

Mitteilungen des Vorsitzenden

Maskenpflicht bei Ratssitzungen

Aufgrund der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Gemäß § 1 Abs. 3 Satz 4 CoBeLVO wird außerdem darauf hingewiesen, dass grundsätzlich für alle Teilnehmer auch während der Sitzung eine Maskenpflicht besteht, auch wenn die Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten werden können. Hierbei handelt es sich um eine sogenannte privilegierte Zusammenkunft, für die eine Maskenpflicht in der Verordnung vorgeschrieben ist.

Ortsgemeinde Brieden, 25.02.2021
Erwin Thönnes, Ortsbürgermeister