Kurzprotokoll der 23. Sitzung OGR Forst am 22.02.2023
| Gremien | Ortsgemeinderat Forst |
| Ortsgemeinde Forst | |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Forst |
| Sitzung am | 22.02.2023 |
| Sitzungsort | 56754 Forst |
| Sitzungsraum | Bürgerhaus Forst |
| Sitzungsbeginn | 19:30 Uhr |
| Sitzungsende | 21:51 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Forst für das Forstwirtschaftsjahr 2023
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die I. Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Forst
Es wurde eine I. Änderung der Friedhofssatzung beschlossen. Der Satzungstext wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgemacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die I. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Forst
Es wurde die I. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Forst beschlossen. Der Satzungstext wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgemacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Drainagen
Der Ortsgemeinderat Forst hebt den Beschluss über den Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Drainagen vom 16.02.2022 auf. Des Weiteren beschließt der Ortsgemeinderat Forst den überarbeiteten Entwurf der Beitragssatzung der Ortsgemeinde Forst über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Drainagen. Die Satzung wird im Mitteilungsblatt „Region im Blick“ veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Seniorengemeinschaft Forst für den Seniorentag 2022
„Der Ortsgemeinderat Forst stimmt der Entgegennahme der Spende der Seniorengemeinschaft Forst, vertreten durch Frau Monika Meiner, 56754 Forst in Höhe von 122,10 € - zweckgebunden für die Durchführung des Seniorentages 2022 und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Aufruf eines im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses des Ortsgemeinderates Forst gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Gemeindeordnung (GemO)
Der Ortsgemeinderat Forst nimmt den im 2. Umlaufverfahren vom 17.01.2023, 12:00 Uhr, bis 23.01.2023, 12:00 Uhr, gefassten Beschluss über eine nichtöffentliche Angelegenheit nochmals zustimmend zur Kenntnis.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Forst hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister/im Stadtbüro/bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch eingesehen werden.