Kurzprotokoll
| Gremien | Ortsgemeinderat Landkern |
| Ortsgemeinde Landkern |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Landkern |
| Sitzung am | 18.02.2025 |
| Sitzungsort | 56814 Landkern |
| Sitzungsraum | Eifelgoldhalle |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 23:30 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über eine Kartierung der möglichen Flächen zum Bau von PV-Anlagen
„Der Ortsgemeinderat beschließt, der Fa. Enviro-Plan GmbH, 55571 Odernheim am Glan den Auftrag zu erteilen, eine Kartierung für die PV privilegierte Fläche sowie die durch BPl vorgesehene PV Fläche an der „Leienstraße“ zu erteilen.
Die notwendigen Haushaltsmittel werden im HPl 2025 veranschlagt.“
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.
Nochmalige Beschlussfassung über einen überplanmäßigen Aufwand im Forsthaushalt 2024
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt auf der Buchungsstelle 5.5.5.1.521000 (Aufwendungen für Fertigstellung von Waren) einen überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 16.000 €. Die Deckung erfolgt über den allgemeinen Haushalt und wird im Haushaltsplan 2025 eingespart.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes für die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes im Bereich "Neuhof"
Der Tagesordnungspunkt wurde gem. § 34 Abs. 7 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Beauftragung eines Schallgutachten im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes "Neuhof"
Der Tagesordnungspunkt wurde gem. § 34 Abs. 7 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Beratung und Beschlussfassung über eine Verkehrsverbesserung Einmündung "In den Weiden/K17" Richtung Greimersburg
„Die Ortsgemeinderat beschließt, die Verkehrsverbesserung „In den Weiden/K17“ wie oben beschrieben durchzuführen.
Entsprechende Haushaltsmittel werden im HPL 2025 zur Verfügung gestellt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag aus dem LEADER-Programm zur Aufwertung des ARBORETUMS
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt, im Jahr 2025 keinen Förderantrag aus dem LEADER-Programm zu stellen. Weiter beschließt der Rat die Durchführung von Freistellungs- und Durchforstungsarbeiten durch die Forstverwaltung im Rahmen der im Forsthaushalt für die Pflege des Arboretums bereitgestellten Mittel.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2023 der Ortsgemeinde Landkern
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
| a) | „Der Jahresabschluss 2023 der Ortsgemeinde wird festgestellt. |
| Das Jahresergebnis 2023 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“ |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. |
| b) | „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2023 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“ |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. |
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Rechtsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat in einer Rechtsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.