Kurzprotokoll der 4. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn vom 19.02.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat Kalenborn Ortsgemeinde Kalenborn |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 4. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn |
| Sitzung am | 19.02.2025 |
| Sitzungsort | 56759 Kalenborn |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Kalenborn |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:05 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Kalenborn für das Forstwirtschaftsjahr 2025
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2025 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Fördermitteln des Landesgesetzes zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms "Regional. Zukunft. Nachhaltig."
„Der Gemeinderat beschließt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und in einer der nächsten Sitzungen abschließend darüber zu beraten und zu beschließen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Gemeindestraße
„Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführte Gemeindestraße dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen:
Flur 7 Nr. 849/1 teilweise (Am alten Garten)
Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung ist als Anlage beigefügt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beitragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat über eine Beitragsangelegenheit entschieden.
Stundungsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt, einen Stundungsantrag zu gewähren.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.