Kurzprotokoll der 5. Sitzung des Ortsgemeinderates Brohl vom 02.07.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat BrohlOrtsgemeinde Brohl |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 5. Sitzung des Ortsgemeinderates Brohl |
| Sitzung am | 20.02.2025 |
| Sitzungsort | 56754 Brohl |
| Sitzungsraum | Neues Feuerwehrgerätehaus Brohl |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:45 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Brohl für das Forstwirtschaftsjahr 2025
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2025 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Erweiterung einer Stroh- und Getreidelagerhalle
„Der Ortsgemeinderat Brohl beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Erweiterung einer Stroh- und Getreidelagerhalle auf dem Grundstück Gemarkung Brohl, Flur 9 Nr. 23 zu erteilen, da es sich um ein privilegiertes Vorhaben gem. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB handelt.“
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Fördermitteln des Landesgesetzes zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms "Regional. Zukunft. Nachhaltig."
„Der Gemeinderat beschließt, die Fördermittel aus dem Landesprogramm Regionale Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ für folgende Maßnahme(n) zu verwenden:
| Lfd. Nr. | Kurzbeschreibung der Maßnahme | Einzelmaßnahmen | Positivliste |Bezeichnung |Kapitel | Nr. |
| 1. | Beispiel: Errichtung eines Bolzplatzes | Erd- und Bodenarbeiten; Zaunanlage; Beschaffung Fußballtore oder Basketballkörbe | Schaffung von Bewegungsplätzen I 1.9.1 |
| 1. | Sanierung, Gemeinde- / Feuer-wehrhaus | Malerarbeiten, Einbauküchenzeile, ect. |
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| 2. | Erneuerung / Sanierung Drainagen |
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Der Ortsbürgermeister wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen, die als Grundlage für eine Kostenschätzung bzw. für den Förderantrag verwendet werden können bzw. die Verwaltung zu beauftragen die weiteren erforderlichen Schritte einzuleiten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2023 nach 2024
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die aufgeführten Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2024 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
| a) | die Abnahme der Jahresrechnung 2023 der Ortsgemeinde Brohl |
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| und |
| b) | die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten |
| a) | „Der Jahresabschluss 2023 der Ortsgemeinde wird festgestellt. |
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| Das Jahresergebnis 2023 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“ |
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| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. |
| b) | „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2023 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“ |
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| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. |
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Brohl hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.