Kurzprotokoll der 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Eulgem vom 20.02.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat Eulgem Ortsgemeinde Eulgem |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Eulgem |
| Sitzung am | 20.02.2025 |
| Sitzungsort | 56761 Eulgem |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Eulgem |
| Sitzungsbeginn | 19:09 Uhr |
| Sitzungsende | 20:18 Uhr |
| Schriftführer | Ute Konrad |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Fördermitteln des Landesgesetzes zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms "Regional. Zukunft. Nachhaltig."
„Der Gemeinderat beschließt, die Fördermittel aus dem Landesprogramm Regionale Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ für folgende Maßnahme zu verwenden:
| Lfd. Nr. | Kurzbeschreibung der Maßnahme | Einzelmaßnahmen | Positivliste |Bezeichnung |Kapitel | Nr. |
| 1. | Sanierung Bushaltestelle | Dach und Unterkonstruktion erneuern Putz und Malerarbeiten außen Tür und Fenster erneuern Putz und Malerarbeiten Buswarteraum Putz und Malerarbeiten Nebenraum Elektroanlage erneuern | 1.1.1 1.4.2 1.4.10 |
Der Ortsbürgermeister wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen, die als Grundlage für eine Kostenschätzung bzw. für den Förderantrag verwendet werden können bzw. die Verwaltung zu beauftragen die weiteren erforderlichen Schritte einzuleiten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Aussetzung der Ausführung eines Beschlusses des Ortsgemeinderates Eulgem gem. § 42 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)
„Der Ortsgemeinderat Eulgem bestätigt die Aussetzungsentscheidung von Ortsbürgermeister Christian Schär in Bezug auf die Ausführung des in der Ortsgemeinderatssitzung am 12.12.2024 unter dem Tagesordnungspunkt „Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Eulgem“ gefassten Beschlusses und hebt den Beschluss auf. Das Aussetzungsverfahren nach § 42 Gemeindeordnung ist somit beendet.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Eulgem
| a) | Information |
| b) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters |
| c) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten |
| d) | Beratung und Beschlussfassung über die übrigen Regelungen der Hauptsatzung |
Der Ortsgemeinderat Eulgem hat die Neufassung der Hauptsatzung beschlossen. Die Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes "Region im Blick" veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.