Kurzprotokoll der 16. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch vom 10.02.2026
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 16. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 10.02.2026 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende | 21:05 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Stadt Kaisersesch für das Forstwirtschaftsjahr 2026
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2026 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Kaisersesch für das Haushaltsjahr 2026
„Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 der Stadt Kaisersesch mit folgenden Änderungen:
- Produkt 562500 Stadtentwicklungskonzept (110.000,00 €) wird herausgenommen.“
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Wahl von Mitgliedern in die Jugendvertretung der Stadt Kaisersesch
„Der Stadtrat Kaisersesch wählt folgende Mitglieder in die Jugendvertretung:
- David Stotz
- Anna Erdmann
- Helen Schlich
- Alicia Bigli
- Paul Matthias
- Laura Michaely
- Maximilian Schick
- Moritz Spies“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Schaftrift / Karschheck" zur Errichtung von zwei Übergabestationen am Umspannwerk
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt,
| a) | der beantragten Befreiung zur Errichtung einer Übergabestation innerhalb einer im Bebauungsplan „Schaftrift / Karschheck“ festgesetzten Grünfläche auf dem Grundstück Flur 18 Nr. 33/8 zwecks Netzeinspeisung einer PV-Freiflächenanlage zuzustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. |
| b) | der beantragten Befreiung zur Errichtung einer Übergabestation innerhalb einer im Bebauungsplan „Schaftrift / Karschheck“ festgesetzten Grünfläche auf dem Grundstück Flur 18 Nr. 33/8 zwecks Netzeinspeisung eines Windparks zuzustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. |
Ein evtl. erforderlicher Ausgleich für die Eingriffe in die Grünfläche ist durch die Antragssteller in Abstimmung mit der Stadt durchzuführen.
Bei der nächsten Änderung des Bebauungsplanes „Schaftrift / Karschheck“ wird die Darstellung der Flächen entsprechend angepasst.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Gemarkung Kaisersesch, Flur 9 Flurstücke 114 - 117 u.a.
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Gemarkung Kaisersesch, Flur 9 Nr. 114 - 117, 120, 121, 124, 125, 129 - 134 zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Pflege des Grünstreifens zwischen dem alten und dem neuen Baugebiet
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, von der nördlichen Seite aus einen Profilschnitt der Hecke auf dem Grundstück Flur 11 Nr. 46/51 vorzunehmen.
Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt den Auftrag an die Fa. Oster & Gilles GbR, Cochem zu erteilen.
Zur zukünftigen Vorgehensweise sollen Gespräche mit den Anliegern geführt werden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Planungsangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat beschlossen, den Auftrag von zusätzlichen Planungsleistungen im Rahmen der Erstellung einer Vorplanung für die Erschließung der geplanten Tankstelle mit Systemgastronomie im Bereich A 48 / L 98 an das Ingenieurbüro Kohns+Göbel, Mayen, zu erteilen.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat beschlossen, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung und Genehmigung des Haushalts 2026 den Auftrag zur Lieferung und Montage einer Urnenwand auf dem Friedhof der Stadt Kaisersesch an die Firma Ketzer & Kessel Steinwerk GmbH aus 55494 Rheinböllen zu vergeben.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vertragsangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vertragsangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.