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Saarburger Kreisblatt
Ausgabe 10/2024
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Sitzung des Stadtrates Saarburg

Die nächste Sitzung des Stadtrates Saarburg findet am Donnerstag, 14. März 2024, 19.30 Uhr, im Saal Schlossberg (Sitzungssaal) Haus Warsberg in Saarburg statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO)

Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung sollen von den Einwohnern oder Personen, die nicht in der Gemeinde wohnen, dort jedoch Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung dem Stadtbürgermeister schriftlich zugeleitet werden

2.

Informationen

3.

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)

4.

Anpassung von Friedhofsgebühren für Rasengrabplatten auf den Friedhöfen der Stadt Saarburg

5.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Saarburg für die Haushaltsjahr 2024 und 2025

6.

Bebauungsplan für das Teilgebiet "Im Taubhaus - 5. Änderung" der Stadt Saarburg

1. Abwägung die im Zuge der erneuten Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen

2. Satzungsbeschluss

7.

1. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Saarburg für das Teilgebiet "Saarblick Jugendherberge"

8.

Werbeanlagensatzung der Stadt Saarburg

9.

Kindertagesstätte Merzkirchen; Zweckvereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Merzkirchen und der Stadt Saarburg

10.

Nachwahl eines Mitglieds des Bauausschusses des Stadtrates Saarburg

11.

Festlegung des Wahltages zur Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Saarburg

12.

Anfragen gemäß § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung

B. Nichtöffentliche Sitzung

1.

Informationen

2.

Jagdpachtangelegenheit

3.

Vertragsangelegenheit

4.

Gesellschaftsangelegenheit

5.

Anfragen gemäß § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung

Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.

Saarburg, 4. März 2024
Stadt Saarburg
gez. Jürgen Dixius, Vorsitzender