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Saarburger Kreisblatt
Ausgabe 14/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Bekanntmachung

Die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Lampaden findet am Donnerstag, 13. April 2023, 19.30 Uhr, im Bürgerhaus in Lampaden statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

2.

Konstituierung von Fraktionen im Ortsgemeinderat Lampaden; Information

3.

Erlass einer Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Lampaden

4.

Wahl der ehrenamtlichen Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

5.

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Ortsgemeinderates Lampaden

6.

Elektronische Zustellung von Sitzungseinladungen und -unterlagen

7.

Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Lampaden für das Haushaltsjahr 2023

8.

Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement

9.

Bereitstellung eines Trockenlagers in Lampaden für Borkenkäferholz

10.

Umrüstung/Erneuerung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in der Ortsgemeinde Lampaden

11.

Heckcontainer für den Bauhof der Ortsgemeinde Lampaden;

Preisanfrage

12.

Kreditgenehmigungen für die

a) Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Mühlenweg, Lampaden

b) Barrierefreie Zuwegung der Bushaltestelle Obersehr in der Ortsgemeinde Lampaden

13.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

13.1

Rechtliche Prüfung Einberufungsverfahren und Klärung weitere Ratsarbeit Lampaden

13.2

Erschließungsplanung des Baugebiets "Zum Sonnenhang", Lampaden; Sachstand und Vergabe von Planungsleistungen;

Information über eine Eilentscheidung

13.3

Salzgutstreuer Bauhof der Ortsgemeinde Lampaden;

Information über eine Eilentscheidung gemäß § 48 GemO

13.4

Widerspruch gegen die Festsetzung der Verbandsgemeindeumlage für das Haushaltsjahr 2022;

Information über eine Eilentscheidung

13.5

Verlängerung der Optionsfrist zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz; Bekanntgabe einer Eilentscheidung

13.6

Bekanntgabe von Eilentscheidungen bezüglich der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens in Bauangelegenheiten in der Ortsgemeinde Lampaden

14.

Bauangelegenheiten

15.

Informationen und Anfragen

15.1

Örtliches Starkregen- und Hochwasserschutzkonzept Lampaden

15.2

Preisanpassung für die Straßenbeleuchtung 2023

B. Nichtöffentliche Sitzung

1.

Informationen und Anfragen

Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.

Lampaden, 24. März 2023

Ortsgemeinde Lampaden

gez. Martin Marx, Ortsbürgermeister