Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Kell am See findet am Montag, 17. Juli 2023, 19 Uhr, im Bürgerhaus "Alte Mühle", Sitzungssaal in Kell am See statt.
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung sollen von den Einwohnern oder Personen, die nicht in der Gemeinde wohnen, dort jedoch Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zugeleitet werden |
| 2. | Bebauungsplan für das Teilgebiet "Solarpark Wallerplatz II" der Ortsgemeinde Kell am See; 1. Abwägung der im Zuge der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss |
| 3. | Vergabeangelegenheiten; Auftragserteilung für die Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Bahnhofstraße/Marktstraße in der Ortsgemeinde Kell am See |
| 4. | Vergabeangelegenheiten; Auftragserteilung für die behindertengerechte Sanierung der Wege im Dorfpark Dumpert in der Ortsgemeinde Kell am See |
| 5. | Sanierung der Leichenhalle in der Ortsgemeinde Kell am See; Anerkennung der Entwurfsplanung und Kosten |
| 6. | Bestellung eines Datenschutzbeauftragten gem. den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) |
| 7. | Beschluss des Ortsgemeinderates Kell am See aus dem Umlaufverfahren gemäß § 35 Abs. 3 GemO vom 22. Juni 2023; Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 |
| 8. | Bauangelegenheiten |
| 9. | Informationen |
| 9.1 | Lieferung von Heizöl für die Kindertagesstätte Kell am See; Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO |
| 10. | Anfragen gemäß § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung |
B. Nichtöffentliche Sitzung
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Pachtangelegenheiten |
| 3. | Abgabenangelegenheit |
| 4. | Informationen |
| 5. | Anfragen gemäß § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung |
Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.