Sitzung Ortsgemeinderat Zerf

1.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO)

Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung sollen von den Einwohnern oder Personen, die nicht in der Gemeinde wohnen, dort jedoch Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zugeleitet werden

2.

Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

3.

Straßenbeleuchtungsverträge in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Saarburg-Kell;

Weiterentwicklung des Vertragsmodells

4.

Brennholzsaison 2023/2024;

Festsetzung Mindestpreis und Höchstmenge

5.

Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten für das Rechnungsjahr 2021 gemäß § 114 Absatz 1 der Gemeindeordnung (GemO)

6.

Stromkosten Straßenbeleuchtung Ortsgemeinde Zerf;

Überplanmäßige Ausgabe

7.

Beitritt der Ortsgemeinden zum Kommunalen Klimapakt (KKP)

8.

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten gem. den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

9.

Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum § 13 b des Baugesetzbuches

10.

Bauangelegenheiten

11.

Informationen und Anfragen

11.1

Vergaberechtliche Stellungnahme zur Geheimhaltung von Vergabeunterlagen

11.2

a) Neue Funktionen auf der Website der Verbandsgemeinde, Verknüpfung von digitalen Formularen und Informationen, Ansprechpersonen in der Verwaltung, responsives Design für mobile Nutzung optimiert

b) "meinOrt"-App by Linus Wittich - Gemeindeinformationen und amtlichen Mitteilung des Kreisblatt Saarburg in einer App

c) Online-Terminbuchungen beim Bürgerbüro in Saarburg und Kell am See

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen