Sitzung des Ortsgemeinderates Schillingen
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Schillingen findet am Donnerstag, 28. September 2023, 19 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus in Schillingen statt.
| Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO)Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung sollen von den Einwohnern oder Personen, die nicht in der Gemeinde wohnen, dort jedoch Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zugeleitet werden |
| 2. | Brennholzsaison 2023/2024; Festsetzung Mindestpreis und Höchstmenge |
| 3. | Beitritt der Ortsgemeinden zum Kommunalen Klimapakt (KKP) |
| 4. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Ortsgemeinde Schillingen |
| 5. | Bestellung eines Datenschutzbeauftragten gem. den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) |
| 6. | Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für den Bau einer Flüssiggastankanlage und einer Biogas-Einspeiseanlage in der Ortsgemeinde Schillingen |
| 7. | Stromkosten Straßenbeleuchtung Ortsgemeinde Schillingen; Überplanmäßige Ausgabe |
| 8. | Seniorenveranstaltungen; Mittelübertragung |
| 9. | Bauangelegenheiten |
| 10. | Informationen und Anfragen |
| 10.1 | Kindertagesstätte "St. Albanus" Schillingen; Einrichtung einer provisorischen Gruppe |
| 10.2 | Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum § 13 b des Baugesetzbuches |
| 10.3 | a) Neue Funktionen auf der Website der Verbandsgemeinde, Verknüpfung von digitalen Formularen und Informationen, Ansprechpersonen in der Verwaltung, responsives Design für mobile Nutzung optimiert |
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| b) "meinOrt"-App by Linus Wittich - Gemeindeinformationen und amtlichen Mitteilung des Kreisblatt Saarburg in einer App |
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| c) Online-Terminbuchungen beim Bürgerbüro in Saarburg und Kell am See |
B. Nichtöffentliche Sitzung
| 1. | Informationen und Anfragen |
Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.