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Saarburger Kreisblatt
Ausgabe 39/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Sitzung Ortsgemeinderat Palzem

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Palzem findet am Mittwoch, 4. Oktober 2023, 19 Uhr, im Bürgerhaus Kreuzweiler in Palzem statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1.

Wiederaufbau Grillhütte Palzem; Auftragsvergaben

2.

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten gemäß den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

3.

Beitritt der Ortsgemeinden zum Kommunalen Klimapakt (KKP)

4.

Bauangelegenheiten

4.1

Bauantrag zum Neubau einer grenzseitigen Lagerhalle für landwirtschaftliche Weinbaumaschinen sowie als Weintanklage auf Gemarkung Palzem, Flur 5, Nrn. 10/2, 11/6

4.2

Bauantrag auf Erweiterung einer Mehrzweckhalle auf Gemarkung Esingen, Flur 3, Nr. 17/4

5.

Informationen und Anfragen

5.1

Priorisierung der Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Verbandsgemeinde Saarburg-Kell

5.2

a) Neue Funktionen auf der Website der Verbandsgemeinde, Verknüpfung von digitalen Formularen und Informationen, Ansprechpersonen in der Verwaltung, responsives Design für mobile Nutzung optimiert

b) "meinOrt"-App by Linus Wittich - Gemeindeinformationen und amtlichen Mitteilung des Kreisblatt Saarburg in einer App

c) Online-Terminbuchungen beim Bürgerbüro in Saarburg und Kell am See

5.3

Annahme von Spenden an die Ortsgemeinde Palzem

5.4

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum § 13 b des Baugesetzbuches

B. Nichtöffentliche Sitzung

1.

Informationen und Anfragen

Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.

Palzem, 25. September 2023
Ortsgemeinde Palzem
gez. Florian Wagner, Ortsbürgermeister