Sitzung Ortsgemeinderat Baldringen
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Baldringen findet am Donnerstag, 23. November 2023, 19 Uhr, im Bürgerhaus in Baldringen statt.
Tagesordnung
A. Nichtöffentliche Sitzung
| 1. | Pachtangelegenheiten |
| 2. | Informationen und Anfragen |
B. Öffentliche Sitzung (Beginn: ca. 19.30 Uhr)
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung sollen von den Einwohnern oder Personen, die nicht in der Gemeinde wohnen, dort jedoch Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung der Ortsbürgermeisterin schriftlich zugeleitet werden |
| 2. | Flächennutzungsplan für den Teilbereich "Windkraft"; Zustimmung der Ortsgemeinden gemäß § 67 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) |
| 3. | Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 5 GemO für die kommunale Wärmeplanung |
| 4. | Flucht und Asyl; Unterbringung von Asylbegehrenden |
| 5. | Beratung zur Durchführung von Investitionsmaßnahmen in den Haushaltsjahren 2024/2025 in der Ortsgemeinde Baldringen |
| 6. | Bauangelegenheiten |
| 7. | Informationen und Anfragen |
| 7.1 | Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum § 13 b des Baugesetzbuches |
Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.