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Saarburger Kreisblatt
Ausgabe 47/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Sitzung Ortsgemeinderat Palzem

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Palzem findet am Mittwoch, 29. November 2023, 19 Uhr, im Bürgerhaus in Palzem statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1.

Flächennutzungsplan für den Teilbereich "Windkraft";

Zustimmung der Ortsgemeinden gemäß § 67 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)

2.

Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten für das Rechnungsjahr 2021 gemäß § 114 Absatz 1 Gemeindeordnung (GemO)

3.

Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 5 GemO für die kommunale Wärmeplanung

4.

Beschaffung einer Geschwindigkeitswarn- und Hinweistafel

5.

Flucht und Asyl;

Unterbringung von Asylbegehrenden

6.

Bauangelegenheiten

7.

Informationen und Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung

1.

Informationen und Anfragen

Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.

Palzem, 16. November 2023
Ortsgemeinde Palzem
gez. Florian Wagner, Ortsbürgermeister