Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Schillingen findet am Mittwoch, 14. Dezember 2022, 19 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus in Schillingen statt.
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Schillingen für das Haushaltsjahr 2023 |
| 2. | Festlegung der Brennholzpreise für das Jahr 2024 |
| 3. | Verlängerung der Optionsfrist zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz |
| 4. | 1. Änderung des Bebauungsplans für das Teilgebiet "Auf dem Wadel II" der Ortsgemeinde Schillingen |
| 5. | Vorstellung und Anerkennung der Entwurfsplanung für das Neubaugebiet "Auf dem Wadel II" |
| 6. | Ausbau der Blumenstraße in der Ortsgemeinde Schillingen Vorstellung der Planung durch das Ingenieurbüro; Anerkennung der Kostenberechnung und Beschlussfassung über die Ausschreibung |
| 7. | Ausbau der Talstraße in der Ortsgemeinde Schillingen; Vorstellung der Planung durch das Ingenieurbüro, Anerkennung der Kostenberechnung und Beschlussfassung über die Ausschreibung |
| 8. | Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Talstraße, Ortsgemeinde Schillingen; Auftragsvergabe |
| 9. | Erstmalige Herstellung der im Baugebiet "Auf dem Wadel" liegenden Erschließungsanlagen "In der Neef" und "Im Flachsfeld" in Schillingen; a) Widmung der Verkehrsanlage b) Festsetzung und Erhebung des einmaligen Erschließungsbeitrages |
| 10. | Errichtung einer Hausalarmierungsanlage Kindergarten Ortsgemeinde Schillingen; Auftragsvergabe |
| 11. | Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten für das Rechnungsjahr 2019 gemäß § 114 Absatz 1 der Gemeindeordnung (GemO) |
| 12. | Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten für das Rechnungsjahr 2020 gemäß § 114 Absatz 1 der Gemeindeordnung (GemO) |
| 13. | Anhebung der Realsteuerhebesätze (Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer); Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) |
| 14. | Beschaffung von Spielgeräten für das Freizeitzentrum Schillingen |
| 15. | Antrag des Karnevalvereins "Flontaboach Schillingen-Heddert e.V." auf Gewährung eines Zuschusses durch die Ortsgemeinde Schillingen |
| 16. | Bauangelegenheiten |
| 17. | Informationen und Anfragen |
B. Nichtöffentliche Sitzung
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Informationen und Anfragen |
Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.