Titel Logo
Saarburger Kreisblatt
Ausgabe 49/2022
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Schillingen findet am Mittwoch, 14. Dezember 2022, 19 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus in Schillingen statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1.

Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Schillingen für das Haushaltsjahr 2023

2.

Festlegung der Brennholzpreise für das Jahr 2024

3.

Verlängerung der Optionsfrist zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz

4.

1. Änderung des Bebauungsplans für das Teilgebiet "Auf dem Wadel II" der Ortsgemeinde Schillingen

5.

Vorstellung und Anerkennung der Entwurfsplanung für das Neubaugebiet "Auf dem Wadel II"

6.

Ausbau der Blumenstraße in der Ortsgemeinde Schillingen

Vorstellung der Planung durch das Ingenieurbüro; Anerkennung der Kostenberechnung und Beschlussfassung über die Ausschreibung

7.

Ausbau der Talstraße in der Ortsgemeinde Schillingen;

Vorstellung der Planung durch das Ingenieurbüro, Anerkennung der Kostenberechnung und Beschlussfassung über die Ausschreibung

8.

Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Talstraße, Ortsgemeinde Schillingen; Auftragsvergabe

9.

Erstmalige Herstellung der im Baugebiet "Auf dem Wadel" liegenden Erschließungsanlagen "In der Neef" und "Im Flachsfeld" in Schillingen;

a) Widmung der Verkehrsanlage

b) Festsetzung und Erhebung des einmaligen Erschließungsbeitrages

10.

Errichtung einer Hausalarmierungsanlage Kindergarten Ortsgemeinde Schillingen; Auftragsvergabe

11.

Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten für das Rechnungsjahr 2019 gemäß § 114 Absatz 1 der Gemeindeordnung (GemO)

12.

Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde und Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten für das Rechnungsjahr 2020 gemäß § 114 Absatz 1 der Gemeindeordnung (GemO)

13.

Anhebung der Realsteuerhebesätze (Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer); Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)

14.

Beschaffung von Spielgeräten für das Freizeitzentrum Schillingen

15.

Antrag des Karnevalvereins "Flontaboach Schillingen-Heddert e.V." auf Gewährung eines Zuschusses durch die Ortsgemeinde Schillingen

16.

Bauangelegenheiten

17.

Informationen und Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.

Schillingen, 5. Dezember 2022
Ortsgemeinde Schillingen
gez. Markus Franzen, Ortsbürgermeister