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Saarburger Kreisblatt
Ausgabe 7/2020
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Sitzung des Ortsgemeinderates

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Waldweiler findet am Mittwoch, 19. Februar 2020, 19:00 Uhr, im Sitzungsraum in der ehemaligen Grundschule in Waldweiler statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO)

Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung sollen von den Einwohnern oder Personen, die nicht in der Gemeinde wohnen, dort jedoch Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zugeleitet werden

2.

Kindertagesstätte Mandern; Finanzierung der Sachkosten im Wirtschaftsjahr 2020

3.

Erdgasanschluss für die Alte Schule und die Teufelskopfhalle Waldweiler; Zustimmung zur Auftragsvergabe

4.

Sanierung des Waldweges zum Sender am Teufelskopf;

Beratung und Beschlussfassung über die Anerkennung der Mehrkosten und Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe

5.

Dorfcafé Waldweiler; Delegation auf den Ortsbürgermeister mit den Ortsbeigeordneten

6.

Informationen und Anfragen

6.1

Ausschließungsgründe nach § 22 der Gemeindeordnung (GemO) bei Anträgen auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes nach § 31 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

B. Nichtöffentliche Sitzung

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

C. Öffentliche Sitzung

1.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Waldweiler, 10. Februar 2020
Ortsgemeinde Waldweiler
gez. Manfred Rauber, Ortsbürgermeister