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Saarburger Kreisblatt
Ausgabe 9/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Palzem findet am Mittwoch, 8. März 2023, 19 Uhr, im Bürgerhaus in Palzem statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO)

Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung sollen von den Einwohnern oder Personen, die nicht in der Gemeinde wohnen, dort jedoch Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zugeleitet werden

2.

Ausbau der Glockenstraße in der Ortsgemeinde Palzem;

Zustimmung der Ausführungsplanung und Kosten

3.

Teilabstufung der Kreisstraße 110 in Palzem-Wehr zur Gemeindestraße

4.

Anhebung der Realsteuerhebesätze (Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer); Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)

5.

Beratung zur Durchführung von Investitionsmaßnahmen in den Haushaltsjahren 2023/2024 und für die Folgejahre

6.

Aufhebung von Regelungen anläßlich der Entwicklung von Neubaugebieten in der Ortsgemeinde Palzem

7.

Bauangelegenheiten

8.

Informationen und Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung

1.

Informationen und Anfragen

Mehr zur Sitzung unter https://saarburg.more-rubin1.de oder über den QR-Code.

Palzem, 27. Februar 2023
Ortsgemeinde Palzem
gez. Florian Wagner, Ortsbürgermeister