Interkommunale Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
Arbeiten künftig auch im Fördermittelmanagement zusammen - v.l.n.r.: Bürgermeister Thomas Winkler (Mörfelden-Walldorf), Landrat Thomas Will, Erste Beigeordnete Ute Kroiß (Büttelborn), Bürgermeister Thomas Schell (Biebesheim am Rhein), Erster Stadtrat Heinz Adler (Gernsheim), Bürgermeister Manfred Ockel (Kelsterbach), Bürgermeister Thomas Raschel (Stockstadt am Rhein), Erster Kreisbeigeordneter Adil Oyan, Bürgermeister Thorsten Siehr (Ginsheim-Gustavsburg), Oberbürgermeister Udo Bausch (Rüsselsheim am Main), Marion Götz (IKZ-Lenkungsgruppe, Raunheim), Bürgermeister Erhard Walther (Groß-Gerau), Bürgermeister Ingo Kalweit (Bischofsheim)
Zentrales Fördermittelmanagement startet
Seit 2013 arbeiten die 14 Städte und Gemeinden des Kreises Groß-Gerau und der Kreis Groß-Gerau in einem zentral gesteuerten systematischen Prozess zusammen, um die interkommunale Kooperation im Kreisgebiet auszubauen. Auf zahlreichen Aufgabenfeldern haben seitdem interkommunale Projekte stattgefunden, die zur Bildung dauerhafter Kooperationen führten. Dieses gemeinschaftliche Vorgehen hat die Leistungskraft der Kommunen gestärkt und erhebliche Einsparungen für ihre Haushalte ermöglicht.
Zwölf kreisangehörige Städte und Gemeinden und der Kreis Groß-Gerau haben sich nun entschlossen, künftig auf dem Feld des Fördermittelmanagements zusammenzuarbeiten. Sie schaffen eine zentrale Stelle, die die Kommunen bei dieser komplexen Aufgabe unterstützt. Beteiligt an dem Verbund sind die Städte und Gemeinden Biebesheim am Rhein, Bischofsheim, Büttelborn, Gernsheim, Ginsheim-Gustavsburg, Groß-Gerau, Kelsterbach, Mörfelden-Walldorf, Raunheim, Riedstadt, Rüsselsheim am Main und Stockstadt am Rhein sowie der Kreis Groß-Gerau, in dessen Verwaltung die zentrale Stelle eingerichtet wird.
Vorausgegangen ist der Gründung der Kooperation ein interkommunales Projekt, an dem alle Kreiskommunen beteiligt waren. Hier wurde zunächst eine gemeinsame Bestandsaufnahme der Arbeitsstrukturen und -standards in den Rathäusern und im Kreishaus in Bezug auf das Fördermittelmanagement durchgeführt. Nach Auswertung der Ergebnisse hat die Projektgruppe den Vorschlag für eine künftige gemeinsame Aufgabenwahrnehmung entwickelt und die Grundlagen für den Zusammenschluss erarbeitet.
Aufgaben des interkommunalen Fördermittelmanagements
Eine Vielzahl von Zuwendungsgebern auf allen staatlichen Ebenen fördert Kommunen, ihre Einrichtungen und Beteiligungen durch finanzielle Mittel bei der Umsetzung von Projekten und Maßnahmen. Neben der Vielzahl an Fördermittelgebern mit jeweils eigenen und oft komplexen Anforderungen existiert eine Vielzahl unterschiedlicher Förderarten, z.B. Förderungen für Einzelmaßnahmen, Förderungen auf Basis von Jahresprogrammen oder mehrjährigen Programmen sowie pauschale Förderungen. Diese unterscheiden sich wiederum in einer Vielzahl von Rahmenbedingungen und Voraussetzungen (z.B. Antragsstruktur, Antragsverfahren, wichtige Antragsdokumente, Bewertungskriterien im Auswahlprozess).
Die Beantragung und Abwicklung von Fördermitteln ist daher geprägt von hohen Anforderungen an die Antragsteller und Fördermittelempfänger in Bezug auf
| • | die Qualität des Fördermittelantrags, |
| • | die Beachtung zahlreicher Voraussetzungen und Nebenbestimmungen bei der Umsetzung der geförderten Maßnahme (Vergaberecht, Haushaltsrecht usw.), |
| • | die Finanzierungsplanung für die geförderte Maßnahme und |
| • | umfangreiche Dokumentations- und Mitteilungspflichten an die fördermittelgewährenden Stellen sowie die Führung von Verwendungsnachweisen. |
Das interkommunale Fördermittelmanagement bietet den Städten und Gemeinden sowie dem Kreis Groß-Gerau den Aufbau von zentralem Know-how und die Unterstützung der Rathäuser und des Kreishauses bei der Beantragung und Abwicklung von Fördermitteln. Ziel der Kooperation ist die bestmögliche kommunale Aufgabenerfüllung. Als zentrale Kompetenzstelle steht das interkommunale Fördermittelmanagement den Kommunen für qualifizierte Beratung und die Anbahnung von Förderanträgen zur Verfügung, gewährleistet Qualifizierung und Wissenstransfer auf dem Gebiet des Fördermittelwesens und unterstützt die Vernetzung des Fachwissens der Städte und Gemein-den und des Kreises, um es für die kommunale Gemeinschaft zugänglich und nutzbar zu machen.
Die Kooperation ist für eine Dauer von mindestens fünf Jahren angelegt. Sie ermöglicht jährliche Einsparungen von Personal- und Sachaufwand der kommunalen Gemeinschaft in sechsstelliger Höhe. Über diese Einsparungen hinaus entstehen durch das zentrale Fördermittelmanagement weitere geldwerte Vorteile. Das zentrale Wissensmanagement und die kommunenübergreifende Vernetzung machen Spezialwissen für alle Kommunen individuell nutzbar. Hierdurch können höhere Fördersummen erzielt und die Kosten der Kommunen für notwendige Projekte gesenkt werden.