Bekanntmachung zur 12. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2022
Am Mittwoch, 20. Juli 2022 findet um 20:00 Uhr im Volkshaus Büttelborn eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
| Tagesordnung: | |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Berichte und Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes und der Vertreter/innen in den Verbandsversammlungen/Verwaltungsräten/Vorständen |
| 3. | Wahl einer Schiedsperson - Schiedsamt Klein-Gerau |
| 4. | Wahl einer Stellv. Schiedsperson - Schiedsamt Büttelborn |
| 5. | Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Musikschule Büttelborn |
| 6. | 6. Änderung der Tarife zur Gebührenordnung für die Musikschule |
| 7. | Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Büttelborn |
| 8. | 14. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen |
| 9. | Maßnahmen zur Bindung und Gewinnung von Fachkräften für unseren Krippen und Kindergärten |
| 10. | Änderungsantrag Richtlinie zum Solarförderprogramm - Antrag SPD-, CDU-, GLB- und DIE LINKE-Fraktion |
| 11. | Stadtumbau: Gestaltungsleitbild |
| 12. | Stadtumbau: Anreizprogramm für private Maßnahmen |
| 13. | Stadtumbau: Alte Apotheke / Nachbarschaftstreff |
| 14. | Einsetzung eines Sonderausschusses "Produktorientierte Steuerung" - Antrag SPD-, CDU-, GLB- und DIE LINKE-Fraktion |
| 15. | Haushaltsbericht I/2022 - Haushaltsentwicklung Gesamtergebnis 2022 (Stand zum 30.04.2022) - Beschlussvorlage - |
| 16. | Bericht Jahresabschluss 2021 ZfG - Unterlagen werden nachgereicht |
| 17. | Gesamtabschluss nach § 112a HGO -Aufstellungsverzicht- |
| 18. | Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen für Straßenbeleuchtungskosten Haushaltsjahr 2022 |
| 19. | Abschließende Stellungnahme "Optimierung der Verfüllungsgeometrie" der SAVAG-Deponie Büttelborn |
| 20. | Änderung des Grundsatzbeschlusses zum Feuerwehrneubau in Büttelborn - Unterlagen werden nachgereicht |
| 21. | Stand Westumgehung Worfelden - Modifizierter Antrag DIE LINKE-Fraktion |
| 22. | Beschattung auf Spielplätzen - Modifizierter Antrag SPD- und DIE LINKE-Fraktion |
| 23. | Mitteilungen und Anfragen |