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Büttelborner Nachrichten
Ausgabe 49/2022
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung zur 15. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 14.12.2022

Am Mittwoch, 14. Dezember 2022, findet um 20:00 Uhr im Volkshaus Büttelborn eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. Von 19:45 - 20:00 Uhr findet eine Bürgerfragestunde statt.

Tagesordnung:

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Berichte und Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes und der Vertreter/innen in den Verbandsversammlungen/Verwaltungsräten/Vorständen

3.

Beschlussvorlagen: Revisionssicherheit / Versionierungen

4.

Neufassung Hauptsatzung

5.

Neufassung Geschäftsordnung

6.

Erweiterung des Ziele- und Kennzahlensets ab dem Haushaltsjahr 2023

Produkt: 1157101 - Antrag SPD-Fraktion

7.

Zusätzliche Informationen zu den Produktbeschreibungen im Haushaltsplan ab dem Haushaltsjahr 2023 - Antrag SPD-Fraktion

8.

Ergänzung der Teilhaushalte um die Darstellung von Zielen und Kennzahlen - Antrag CDU-Fraktion

9.

Ergänzung der Teilhaushalte 1428101 Förderung kultureller Angelegenheiten, allgemeine Heimatpflege und 4157301 Bürgerhaus Worfe den und Ziele und Kennzahlen - Antrag CDU-Fraktion

10.

Ergänzung des Teilhaushalts 4155101 Öffentliche Grünflächen, Erholungsflächen, Landschaftspflege um Ziele und Kennzahlen - Antrag CDU-Fraktion

11.

Einbringung Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen

12.

Bauleitplanung: "Feuerwehrstützpunkt Büttelborn" - Unterlagen werden nachgereicht

13.

Zusammensetzung des KOMPASS-Präventionsrats

14.

IKZ-Projekt Fördermittelmanagement

15.

IKZ Digitalisierung

16.

Beitritt in das Bündnis "Hessen Aktiv: Die Klima-Kommunen"

17.

Umsetzung des Leitbildes der kommunalen Integrations- und Vielfaltsstrategie

18.

8. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Büttelborn

19.

15. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

20.

Waldkindergarten im Ortsteil Büttelborn

21.

Verlagerung Sportplatzgelände Klein-Gerau - Antrag von SPD, CDU, GLB, DIE LINKE-Fraktion

22.

Ausbau des ÖPNV für die Gemeinde Büttelborn Antrag SPD-Fraktion

23.

Mitteilungen und Anfragen

gez. Klaus Astheimer, Vorsitzender