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Büttelborner Nachrichten
Ausgabe 7/2021
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung zur 32. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2021

Am Mittwoch, 24. Februar 2021 findet um 20:00 Uhr im Volkshaus Büttelborn eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Tagesordnung:

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Friedhofsordnung, 5. Änderung

3.

Friedhofsgebühren; Änderung des Gebührenverzeichnisses der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung

4.

Erweiterung des Stellenplans der Gemeinde Büttelborn 2021 ff um 2 Sachbearbeiterstellen für den Fachbereich IV

5.

Fachkraftstundenbemessung in den frühkindlichen Bildungseinrichtungen der Gemeinde Büttelborn ab dem Kindergartenjahr 2020/21

6.

Haushalt 2021 - Personalkosten - Antrag CDU-Fraktion

7.

Haushalt 2021 - Stellenplan Kindertagesstätten - Antrag CDU-Fraktion

8.

Haushalt 2021 - Stadtumbau/ISEK - Antrag CDU-Fraktion

9.

Haushalt 2021 - Sach- und Dienstleistungen - Antrag CDU-Fraktion

10.

Haushalt 2021 - Regionallastenausgleichsgesetz (RegLastG) - Antrag CDU-Fraktion

11.

Änderungen Haushaltsentwurf 2021

Mittelfristige Ergebnisplanung Nr. 19 - Antrag SPD-Fraktion

12.

Änderungen Haushaltsentwurf 2021

Mittelfristige Ergebnisplanung Nr. 15 - Antrag SPD-Fraktion

13.

Änderungen Haushaltsentwurf 2021

Mittelfristige Ergebnisplanung Nr. 9 - Antrag SPD-Fraktion

14.

Änderungen Haushaltsentwurf 2021

Kürzung des Haushaltsentwurfes um die erhöhten Ansätze der Vereinsförderung - Antrag SPD-Fraktion

15.

Haushalt 2021 - Sportkindergarten - Antrag GLB-Fraktion

16.

Beratung Entwurf Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen

16.1.

Beschlussfassung Haushaltssicherungskonzept 2021

16.2.

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2021 - 2024

16.3.

Verabschiedung Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen

17.

Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2021 des ZfG

18.

Bewilligung von Mehraufwendungen gemäß § 100 HGO für die Erhöhung des Betriebskostenbudgets DK 8200 der Hausverwalterabrechnung Baugenossenschaft RIED 2019 für den Betriebskostenanteil der Gemeinderäume

19.

Umsetzung der kommunalen Integrations- und Vielfaltsstrategie

20.

Vertrag Nachhaltige Sicherung der Kommunalen Sozialarbeit - Korrektur

21.

Prüfung des Ankaufs der Volksbank Immobilie Pfarrgasse in Worfelden-Antrag GLB-Fraktion

22.

Antrag zur Zukunft des Sportplatzgeländes in Klein-Gerau - Antrag der SPD-Fraktion

23.

Schaffung eines Zuständigkeitsbereiches für die Beantragung von Fördergeldern - Antrag SPD-Fraktion

24.

Antrag Veranstaltungsreihe für Vereine - Antrag SPD-Fraktion

25.

Antrag Angebotssuchmaschine für Vereine auf der Homepage der Gemeinde - Antrag SPD-Fraktion

26.

Verkehrsberuhigung Thüringer Weg - Antrag CDU-Fraktion

27.

Einträge im Baumkataster und geplante Maßnahmen - regelmäßiger Sachstandsbericht - Antrag CDU-Fraktion

28.

Aktionsplan gegen illegale Abfallablagerungen - Antrag CDU-Fraktion

29.

Mitteilungen und Anfragen

gez. Klaus Astheimer, Vorsitzender