Europawahl 2024 – Briefwahl kann jetzt beantragt werden

Zwischen Donnerstag, 6. Juni, und Sonntag, 9. Juni, werden in den 27 Mitgliedstaaten der EU die Stimmen für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments abgegeben. In Deutschland ist, wie in den meisten EU-Staaten, Sonntag der Wahltag. In der gesamten Europäischen Union sind rund 350 Millionen Menschen dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, in Deutschland sind es 64,9 Millionen Wahlberechtigte.

Was wird am 9. Juni gewählt?

Gewählt werden die insgesamt 720 Abgeordneten für das Europäische Parlament. Den einzelnen Mitgliedstaaten ist – abhängig von der Größe der Bevölkerung – eine individuelle Zahl an Abgeordneten zugewiesen. Deutschland verfügt als bevölkerungsreichstes EU-Land auch über die meisten Parlamentssitze. Für die 96 zugewiesenen Sitze stellen sich insgesamt 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten aus 35 Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen zur Wahl.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sowie alle in Deutschland wohnhaften Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und -bürger), die am Wahltag das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben. Denn erstmals wurde für die Europawahl 2024 das Wahlalter von bisher 18 auf 16 Jahre herabgesetzt. Grundvoraussetzung für die Wahlberechtigung ist der Eintrag im Wählerverzeichnis. Gerade Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten mit Wohnort in Deutschland, die für die Bundesrepublik das Europäische Parlament mitbestimmen möchten, sollten sich rechtzeitig darüber informieren, ob sie an ihrem Wohnort in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Ist dies nicht der Fall, kann die Aufnahme bis zum Sonntag, 19. Mai, beantragt werden. Hier ist wichtig zu beachten, dass die Antragsteller erklären müssen, dass sie nicht in einem anderen EU-Staat wählen. Wer für sein EU-Heimatland wählen möchte, muss sich an das zuständige Konsulat oder die zuständige Botschaft wenden.

Beantragung der Briefwahl

Wahlberechtigte, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind, können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Dies ist auch möglich, wenn sie sich vorübergehend im Ausland befinden. Die Briefwahl kann beantragt werden, indem der Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt und an das örtliche Wahlamt geschickt beziehungsweise dort abgegeben wird. Für Wählerinnen und Wähler in Kelsterbach ist die einfachste Variante die Beantragung online über einen eService, der auf der städtischen Homepage unter www.kelsterbach.de/rathaus/wahlen/ zu finden ist.

Der Antrag zur Briefwahl muss bis spätestens Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr gestellt werden. In Ausnahmefällen, etwa bei einer unerwarteten Erkrankung, kann ein Wahlschein aber auch noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden. Der im Stimmzettelumschlag gesteckte Wahlzettel und der ausgefüllte Wahlschein, können dann entweder an das Wahlamt geschickt oder bis spätestens 18 Uhr am Wahlsonntag am Rathaus (Briefkasten) abgegeben werden.

Warum wählen gehen?

Auch wenn das Europäische Parlament im fernen Straßburg Entscheidungen trifft, so haben diese auch großen Einfluss auf den persönlichen Alltag sowie auf politische und rechtliche Belange in der Region Rhein-Main. Denn gerade in den Bereichen Digitalisierung, Verbraucher- und Datenschutz, Wirtschafts- und Währungspolitik sowie Klima- und Umweltschutz gelten die Regelungen der EU. Daher ist die Mitgestaltung des Europäischen Parlaments durch die Teilnahme an der Europawahl 2024 auch ein wichtiger Baustein der Teilhabe am Leben in der Region. Zudem ist jede Stimme wichtig, da globale Herausforderungen nur gemeinsam gemeistert werden können. Wer an der Wahl teilnimmt, bestimmt mit, wie die EU den vielen Herausforderungen unserer Gegenwart begegnet.

Gut vorbereitet wählen – Hilfreiche Links

Wer sich vor der Stimmabgabe noch tiefgehender über die Europawahl, die Aufgaben des Europäischen Parlaments und die Auswirkungen von den Entscheidungen der EU und ihrer Institutionen auf den eigenen Alltag informieren möchte, wird unter den folgenden Links fündig:

Wer noch nicht genau weiß, wohin die Stimme gehen soll, befragt den Wahl-O-Mat: https://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat/

Die Hessische Landeszentrale für politische Bildung bietet umfassende Informationen über die Aufgaben des EU-Parlaments, das Wahlsystem und über Europäische Institutionen: https://www.deinedemokratie.de/europawahl/

Alle wichtigen Informationen zur Wahl selbst findet man unter: https://wahlen.hessen.de/europawahl-2024

Informationen kompakt zusammengefasst gibt es auf der städtischen Homepage unter: www.kelsterbach.de/rathaus/wahlen/

(sb)