Am Sonntag ist Europawahl

Am Sonntag, 9. Juni, sind in Deutschland 64,9 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, die Zukunft der Demokratie in Europa mitzubestimmen. Auch in Kelsterbach können zwischen 8 Uhr und 18 Uhr in den acht Wahlbezirken die Stimmen für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments abgegeben werden.

Was wird am 9. Juni gewählt?

Gewählt werden die insgesamt 720 Abgeordneten für das Europäische Parlament. Den einzelnen Mitgliedstaaten ist – abhängig von der Größe der Bevölkerung – eine individuelle Zahl an Abgeordneten zugewiesen. Deutschland verfügt als bevölkerungsreichstes EU-Land auch über die meisten Parlamentssitze. Für die 96 zugewiesenen Sitze stellen sich insgesamt 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten aus 35 Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen zur Wahl. Übrigens gibt es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel, wie man sie etwa in Gestalt der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestags- oder Landtagswahlen kennt. Das heißt, auch Parteien, die gewöhnlich vergleichsweise geringen Zuspruch durch die Wählerinnen und Wähler erfahren, haben durchaus Chancen, Sitze im Europaparlament zu erringen.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sowie alle in Deutschland wohnhaften Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und -bürger), die am Wahltag das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben. Denn erstmals wurde für die Europawahl 2024 das Wahlalter von bisher 18 auf 16 Jahre herabgesetzt. Grundvoraussetzung für die Wahlberechtigung ist der Eintrag im Wählerverzeichnis. Allen Wahlberechtigten wurden bis zum 19. Mai die Wahlbenachrichtigung zugestellt. Darin sind der Wahlbezirk und der Wahlraum, in dem gewählt werden darf, angegeben. Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, aber keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann trotzdem nach Vorlage des Personalausweises im Wahllokal seine Stimme abgeben.

Wahlberechtigte aus dem Wahlbezirk 6, die bei früheren Wahlen ihre Stimme in einem Zelt auf dem Rathausplatz abgegeben haben, finden ihren Wahlraum am Sonntag im „Gründersaal“ des Atriums, Dahlienstraße 23.

Was tun im Krankheitsfall?

Wahlberechtigte, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind, können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Die Briefwahl kann beantragt werden, indem der Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt und an das örtliche Wahlamt geschickt beziehungsweise dort abgegeben wird. Der Antrag zur Briefwahl muss bis spätestens Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr gestellt werden. In Ausnahmefällen, etwa bei einer unerwarteten Erkrankung, kann ein Wahlschein aber auch noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden.

Warum wählen gehen?

Auch wenn das Europäische Parlament im fernen Brüssel Entscheidungen trifft, so haben diese auch großen Einfluss auf den persönlichen Alltag sowie auf politische und rechtliche Belange in der Region Rhein-Main. Denn gerade in den Bereichen Digitalisierung, Verbraucher- und Datenschutz, Wirtschafts- und Währungspolitik sowie Klima- und Umweltschutz gelten die Regelungen der EU. Daher ist die Mitgestaltung des Europäischen Parlaments durch die Teilnahme an der Europawahl 2024 auch ein wichtiger Baustein der Teilhabe am Leben in der Region. Zudem ist jede Stimme wichtig, da globale Herausforderungen nur gemeinsam gemeistert werden können. Wer an der Wahl teilnimmt, bestimmt mit, wie die EU den vielen Herausforderungen unserer Gegenwart begegnet.

Gut vorbereitet wählen – Hilfreiche Links

Wer sich in den letzten Tagen vor der Stimmabgabe noch tiefgehender über die Europawahl, die Aufgaben des Europäischen Parlaments und die Auswirkungen von den Entscheidungen der EU und ihrer Institutionen auf den eigenen Alltag informieren möchte, wird unter den folgenden Links fündig:

Wer auch kurz vor der Wahl noch nicht genau weiß, wo das Kreuz gemacht werden soll, befragt den Wahl-O-Mat: https://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat/

Die Hessische Landeszentrale für politische Bildung bietet umfassende Informationen über die Aufgaben des EU-Parlaments, das Wahlsystem und über Europäische Institutionen: https://www.deinedemokratie.de/europawahl/

Alle wichtigen Informationen zur Wahl selbst findet man unter: https://wahlen.hessen.de/europawahl-2024

Informationen kompakt zusammengefasst gibt es auf der städtischen Homepage unter: www.kelsterbach.de/rathaus/wahlen/

(sb)