Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach

Bekanntmachung zur 5. Sitzung am Montag, 24.08.2026, 19:00 Uhr, im Bürgersaal des Fritz-Treutel-Hauses, Bergstraße 20

Tagesordnung:

1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Bericht des Magistrats
3. Haushaltsbericht gemäß § 28 GemHVO über das Ergebnis zum 30.06.2026
4. Überschreitung des Höchstbetrages des Liquiditätskredites gemäß § 105 HGO
5. Beteiligungsbericht 2025
6. Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung
7. Kelsterbacher Kommunalbetrieb (KKB);
   hier: Rückführung des Eigenbetriebes in die Kernverwaltung
8. Beschluss Wirtschaftsplan 2026
   hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
9. Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften;
   hier: 256. vergleichende Prüfung Kommunale Bibliotheken
10. Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger für ehrenamtliche Tätigkeiten und Verdienste zum Wohl der Allgemeinheit;
    hier: Personenkreis des Jahres 2025
11. Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger für ehrenamtliche Tätigkeiten und Verdienste zum Wohl der Allgemeinheit;
    hier: Ergänzung des Personenkreises
12. Bildung der Schulkommission der Stadt Kelsterbach für die Wahlzeit 2026/2031
13. Ernennung der sachkundigen Bürger/innen für die Nahmobilitätskommission.
14. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Kelsterbach für die Wahlzeit 2026/2031
15. Bestimmung des Direkt- und des Stichwahltermins für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Kelsterbach im Jahr 2027 gemäß § 42 KWG
16. Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder- und -Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG);
    Festlegung von Maßnahmen
17. Beschaffung Feuerwehr Kelsterbach;
    Vorgezogene Maßnahmen für Haushaltsplan 2027.
18. Beantwortung des Antrages der HAK-Fraktion vom 31. Mai 2026 - Prüfung einer zentralen digitalen Bürger-App für die Stadt Kelsterbach
19. Beantwortung des Antrages der HAK-Fraktion vom 31. Mai 2026 - Prüfung der Einführung einer digitalen Dokumenten-Abholstation für Bürgerdienstleistungen
20. Antrag der SPD-Fraktion auf Vorstellung der gewerblichen und infrastrukturellen Entwicklung des Gewerbegbietes Airport City West (ehemals Ticona)
21. Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Verfügbarkeit der Wochenzeitung „Kelsterbach Aktuell"
22. Antrag der SPD-Fraktion zur Beschaffung und Inbetriebnahme eines Wasserspenders in der Bürgermeister-Hardt-Schule
23. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion Kelsterbach und der WiK&FNK Fraktion zur Einrichtung einer Kommission für Brand- und Katastrophenschutz
24. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion Kelsterbach und der WiK&FNK Fraktion zur Transparenz der Verwaltungskosten für Prüfanträge und Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
25. Vergabe- und Bauangelegenheiten in nicht-öffentlicher Sitzung

Dr. Karina Strübbe, Stadtverordnetenvorsteherin

Manfred Ockel, Bürgermeister