Bekanntmachung zum Haupt - und Finanzausschuss
zur 13. Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses am Donnerstag, 22.09.2022, 19:30 Uhr im Bürgersaal des Fritz-Treutel-Hauses, Bergstraße 20
Die Maskenpflicht sowie die 3-G Regel in städtischen Gebäuden ist ab sofort nicht mehr gültig. Natürlich steht es jedem frei, eine Maske zu tragen. Die Abstandsregeln 1,5 m gelten als Vorsorgemaßnahme weiterhin. Hinweis: Bei Unwohlsein bzw. Erkältungssymptomen bitten wir darum, der Sitzung fern zu bleiben.
| Tagesordnung | |
| 1. | Begleitung des Förderprogramms „Starke Heimat Hessen“ in Kelsterbach: Auswertung der Angebote und Auftragserteilung |
| 2. | Neuwahl einer stellv. Schriftführung der Stadtverordnetenversammlung |
| 3. | Verfahren zur Nachnutzung der Karl-Treutel-Schule; |
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| hier: Bildung einer Beurteilungskommission für die 1. Stufe, Auswahl eines städtebaulichen Planungsgutachters |
| 4. | Energiesparmaßnahmen/ Energiekonzepte |
| 5. | Bauleitplanung der Stadt Kelsterbach, Kreis Groß-Gerau |
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| Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1/2022 „Wohnbebauung Reichenberger Straße“ Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1/2022 „Wohnbebauung Reichenberger Straße“ -im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB |
| 6. | Umbau und Erweiterung der Bürgermeister-Hardt-Schule; |
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| hier: Auftragserhöhung für die Bereitstellung einer Containeranlage zur Miete |
| 7. | Herstellung Kreisverkehrsplatz Am Südpark (EDEKA); |
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| hier: Vergabe Bauleistung |
| 8. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.2/2019 „Stadtmitte“hier: |
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| a) Auswertung der zur frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange |
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| b) Beschluss über die Beteiligung nach § 3 Abs. 2, sowie § 4 Abs. 2 BauGB |
| 9. | Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Kelsterbach für das Haushaltsjahr 2022 |
| 10. | Haushaltsbericht gemäß § 28 GemHVO über das Ergebnis zum 30.06.2022 |
| 11. | Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion Kelsterbach zur Bettensteuer vom 28.07.2022 |
| 12. | Antrag der WIK - Wählerinitiative Kelsterbach vom 11.09.2022 über einen Prüfantrag zu Spielkreidekisten. |
| 13. | Antrag der WIK - Wählerinitiative Kelsterbach vom 11.09.2022 über einen Prüfantrag zu Trinkwasserspendern. |
| 14. | Antrag der WIK - Wählerinitiative Kelsterbach vom 11.09.2022 über einen Prüfantrag zu Stecker-PV-Anlagen. |
| 15. | Anfragen und Mitteilungen |
| 16. | Verwaltungsangelegenheiten |