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Kelsterbach aktuell
Ausgabe 37/2022
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Kelsterbach
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Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung zur

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach

Zur 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelsterbach am Montag, 26.09.2022, 19:00 Uhr im Bürgersaal des Fritz-Treutel-Hauses, Bergstraße 20

Die Maskenpflicht sowie die 3-G Regel in städtischen Gebäuden ist ab sofort nicht mehr gültig. Natürlich steht es jedem frei, eine Maske zu tragen.

Die Abstandsregeln 1,5 m gelten als Vorsorgemaßnahme weiterhin.

Hinweis: Bei Unwohlsein bzw. Erkältungssymptomen bitten wir darum, der Sitzung fernzubleiben.

Tagesordnung

1.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

2.

Neuwahl einer stellv. Schriftführung der Stadtverordnetenversammlung

3.

Verfahren zur Nachnutzung der Karl-Treutel-Schule;

hier: Bildung einer Beurteilungskommission für die 1. Stufe, Auswahl eines städtebaulichen Planungsgutachters

4.

Energiesparmaßnahmen/ Energiekonzepte

5.

Bauleitplanung der Stadt Kelsterbach, Kreis Groß-Gerau

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1/2022 „Wohnbebauung Reichenberger Straße“ Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1/2022 „Wohnbebauung Reichenberger Straße“ -im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

6.

Umbau und Erweiterung der Bürgermeister-Hardt-Schule;

hier: Auftragserhöhung für die Bereitstellung einer Containeranlage zur Miete

7.

Herstellung Kreisverkehrsplatz Am Südpark (EDEKA); hier: Vergabe Bauleistung

8.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.2/2019 „Stadtmitte“ hier:

a)

Auswertung der zur frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange

b)

Beschluss über die Beteiligung nach § 3 Abs. 2, sowie § 4 Abs. 2 BauGB

9.

Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Kelsterbach für das Haushaltsjahr 2022

10.

Haushaltsbericht gemäß § 28 GemHVO über das Ergebnis zum 30.06.2022

11.

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion Kelsterbach zur Bettensteuer vom 28.07.2022

12.

Antrag der WIK - Wählerinitiative Kelsterbach vom 11.09.2022 über einen Prüfantrag zu Spielkreidekisten.

13.

Antrag der WIK - Wählerinitiative Kelsterbach vom 11.09.2022 über einen Prüfantrag zu Trinkwasserspendern.

14.

Antrag der WIK - Wählerinitiative Kelsterbach vom 11.09.2022 über einen Prüfantrag zu Stecker-PV-Anlagen.

Kelsterbach, 16.09.2022
Frank Wiegand
Stadtverordnetenvorsteher
Manfred Ockel
Bürgermeister