Stadt schützt Hinweisgeber auf Missstände

„Ich vermute, dass irgendwas nicht in Ordnung ist“ oder „Ich habe eine Idee“ – Vielen Menschen gehen diese Sätze durch den Kopf, wenn sie das Geschehen in Bezug auf Bund, Land und Kommune gerne konstruktiv begleiten würden. Die Einflussmöglichkeiten sind, abgesehen von Wahl- und Demonstrationsrecht, eher als überschaubar einzustufen. Dies ist seit heute – zumindest für Kelsterbach – Geschichte, denn die Stadtverwaltung öffnet rechtlich notwendige und weiterführende Kanäle. Die gesetzliche Verpflichtung der Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) löst inzwischen bei einer Vielzahl von Firmen und der öffentlichen Hand Handlungsbedarf aus. Mit Unterstützung von „ansprechBAR“, einem Meldeservice der Impakt GmbH in Bensheim, der diesen Bedarf als Dienstleistung umsetzt, kann ab heute gemeldet, inspiriert und konstruktiv kritisiert werden.

Ausgangspunkt vieler Überlegungen und späterer Umsetzungen war der weltweit diskutierte Fall von Edward Snowden, Mitarbeiter amerikanischer Geheimdienste, der interne Missstände öffentlich machte, was ihm erhebliche Repressalien einbrachte. Zum Schutz derartiger Informationen erließ beispielsweise die europäische Union (EU) die Whistleblowing-Richtlinie und verpflichtete ihre anhängigen Staaten zu einer Umwandlung in nationales Recht. Verbunden mit der Tatsache, dass mit dem Europäischen Gerichtshof hinsichtlich einer unbekümmerten Haltung zu EU-Richtlinien „nicht gut Kirschen essen ist“, erlangte das HinSchG zunächst im Juli Rechtskraft in Deutschland. Aufgrund dessen war die Stadt Kelsterbach gehalten, entsprechende Meldewege einzurichten, wofür sich verschiedene Ansätze als geeignet empfahlen. Vorausschauende Überlegungen führten zu der Erkenntnis, dass diese Thematik eine professionelle Umsetzung erfordert und so führte nach eingehender Marktforschung der Weg die verantwortlichen Stellen der Verwaltung zu dem Angebot Ansprechbar. Dies beschränkt sich nicht nur auf die rechtskonforme Umsetzung einer Meldestelle für den Bereich gesetzlicher Verpflichtungen, sondern stellt weitere Serviceleistungen zur Verfügung.

Was genau ist Ansprechbar?

Bürgermeister Manfred Ockel sieht nicht nur die gesetzliche Pflicht, sondern auch die Chance hinter einem öffentlich zugänglichen und auf Wunsch anonymisierten Meldeprozess. Daher macht Kelsterbach sich nicht nur auf den Weg, den gesetzlichen Hinweisgeberschutz zu erfüllen, sondern geht noch einen Schritt weiter: Gefördert wird ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess und die Nachhaltigkeit in der Stadt mit Ansprechbar. Dieser Meldeservice ermöglicht es allen Bürgerinnen und Bürgern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Dienstleistern in Kelsterbach, ganz einfach Hinweise zu möglichen Verstößen gegen geltendes Recht einzureichen. Diese Hinweise werden dann vorab geprüft und anonymisiert an die Stadt weitergegeben. Die Anonymität des Hinweisgebenden wird gewahrt und der Hinweisgeberschutz eingehalten.

Mehrwert für Kelsterbach

Darüber hinaus eröffnen sich weitere ansprechende Möglichkeiten für Anliegen, die sonst womöglich ein Schattendasein führen. Die Meldestelle fungiert nicht nur als Instrument zur Meldung von Verstößen, sondern auch als Plattform für Ideen oder Verbesserungsvorschläge. Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Dienstleister können ihre kreativen Einfälle und innovativen Lösungsansätze einreichen, um die Stadt Kelsterbach nachhaltiger zu gestalten. Der Einsatz von Ansprechbar für Nachhaltigkeitsthemen bietet zahlreiche Vorteile für Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Stadtverwaltung. Erstens können die Menschen vor Ort ihre Ideen und Perspektiven zu relevanten Themen einbringen, was zu einer breiten Vielfalt an Lösungsansätzen führt. Zweitens stärkt die aktive Bürgerbeteiligung das Gemeinschaftsgefühl und fördert das Verantwortungsbewusstsein jedes Einzelnen für die nachhaltige Entwicklung der eigenen Stadt. Dies soll ermutigen, von Ansprechbar Gebrauch zu machen und aktiv an der Zukunft der Kommune mitzuwirken. Egal, ob es um Verstöße oder um nachhaltige Ideen im Sinne der Agenda 2030 geht – jede Stimme zählt und kann einen positiven Einfluss haben.

So funktioniert es:

Eine Meldung kann elektronisch erfolgen, dazu dienen der nebenstehende QR-Code oder der Link https://ansprechbar.io/meldung?customer=9609d6. Nach dem Klick führt der Weg in das System von Ansprechbar, wo ein übersichtliches und erklärendes Menü die Meldemöglichkeiten vorgibt und beschreibt. Die Hinweisgebenden werden elektronisch bis zum Absenden der Meldung begleitet. Danach nimmt sich das Team von Ansprechbar dem Vorgang an, ein Feedback im Rahmen der gesetzlichen Fristen gehört dazu. Diese Verarbeitung dient den verantwortlichen Bereichen der Stadtverwaltung als Ausgangpunkt entsprechender Handlungsbedarfe. Dabei gilt die Tugend, dass die Anonymität der Hinweisgebenden gewahrt wird.

Weitere Auskunft erteilt das städtische Team „Prozess- und Compliance-Management“ unter Telefon 06107 773-418 oder per E-Mail an datenschutz@kelsterbach.de.

(gw)