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Kelsterbach aktuell
Ausgabe 51/2020
Seite 3
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2021 ein ordentlicher Stadthaushalt, aber ...

Die Ausgangslage für die städtischen Finanzen könnte deutlich schlechter sein. Rund 26 Mio. Euro Finanzmittelbestand, sozusagen auf der „Hohen Kante“, kann der Bürgermeister und zugleich Stadtkämmerer Manfred Ockel zum Jahresende 2020 zählen. Doch das kommende Jahr 2021 birgt deutliche Planungs-Risiken, vor allem auch Corona bedingt. Diese Situation wirkt sich deutlich auf die Kelsterbacher Finanzen aus.

Der Haushalt des Jahres 2020 war noch positiv ausgefallen, der kommende 2021er wird voraussichtlich mit einem spürbaren Defizit enden. Ordentliche Erträge, so Ockel, seien in Höhe von 42,7 Mio. Euro zu erwarten (2020: 60,4), die Aufwendungen werden mit 53,2 Mio. angesetzt (54,9), bliebe dann ein Haushaltsdefizit von rund 5,7 Mio. (2020: 9,9 Plus). Trotz-Corona-Haushalts 2021 soll sich Kelsterbach weiterentwickeln und antizyklisch, so Ockel, werde stark investiert. Nach rund 12,6 Mio. Investitionen in 2020 sind beachtliche 19,8 Mio. fürs kommende Jahr 2021 vorgesehen. Kelsterbach investiert in seine Gewerbe- und Infrastruktur, um fit für die kommenden Jahre zu bleiben.

Die Ertragslage

66 Prozent, also genau zwei Drittel der Kelsterbacher Erträge kommen 2021 aus Gewerbesteuer und -erträgen. Die sind auch für die kommenden Jahre bis 2024 mit einer gleichmäßigen Höhe von 13,4 Mio. Euro eingeplant. Mit 13,4 Mio. Euro wird die Gewerbesteuer auch für 2021 angesetzt, die Grundsteuer B mit 4 Mio., der Einkommensteueranteil mit 8,9 Mio. Euro. Kelsterbach unterscheidet sich von anderen hessischen Städten, die einen Großteil ihrer Einkünfte aus der Einkommensteuer beziehen. Kelsterbach ist verstärkt auf seine Gewerbesteuerzahler stärker angewiesen.

Insgesamt sollen 2021 die Steuererträge 28,7 Mio. Euro einspülen. Eher zu vernachlässigen sind in ihrer Höhe die Grundsteuer A, die Vergnügungssteuer oder die Hundesteuer. Der Gemeindeanteil für die Umsatzsteuer soll bei 1,88 Mio. Euro liegen. Was Kelsterbach sehr hilft, das waren 32 Mio. Euro Vorteilsausgleich aus Frankfurt für ehemalige Kelsterbacher Gemarkung am Flughafen. Da die beiden dortigen Steuerzahler, Fraport und Lufthansa, im Corona-Jahr 2020 stark Minus einfahren, verzichtet Kelsterbach bereits auf zehn Mio. Nachzahlung für 2020 aus dieser Quelle „Vorteilsausgleich“ von vorneherein. Kelsterbach verzichtet sozusagen beim Vorteilsausgleich 2020 auf diese 10 Mio. Euro, damit sie in 2021 nicht noch zusätzlich zum Ausfall des Vorteilsausgleiches diese 10 Mio. Euro zurückgezahlt werden müssen. Der Vortreilsausgleich wird, so die traurige Nachricht aus Frankfurt, 2021 komplett versiegen. Daher fehlen rund 7 Mio. Euro Erträge im kommenden Jahr, so Ockel. Was Kelsterbach helfen wird sind rund 5,1 Mio. Euro an „Corona“-Kompensation des Landes Hessen.

Wofür Kelsterbach das Geld aufwendet

53,5 Mio. Euro Aufwand sind für 2021 vorgesehen. Allein 22 Prozent davon, so Ockel, fließen als Gewerbesteuer- und Kreisumlage davon sofort wieder in andere Kassen ab. Knapp 11 Mio. Euro sind für Personal- und Versorgungsaufwand vorgesehen, nach Jahren der Einsparung ein leichter Anstieg für 2021. Für Wertverluste an den städtischen Liegenschaften müssen 3,9 Mio. Euro berechnet werden. Zuweisungen und Zuschüsse werden rund 13,5 Mio. Euro betragen. 12,9 Mio. Euro sind für Sach- und Dienstleistungen der Stadt geplant, die Positionen 13 und 15 im Haushaltsplan. Hinter diesen genannten Sach- und Dienstleistungen verbergen sich unter anderem Aufwendungen für Material, Energie und Verwaltung, Inanspruchnahme von Leistungen, Zahlung von Rechten und Diensten. Darunter fallen aber auch Kosten für Kommunikation, Dokumentation, Reisen und Werbung. Wofür Kelsterbach im Einzelnen im Jahr 2021 investieren will, lesen sie in der kommenden Woche. (hb)