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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 11/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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25. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2021/2026

Datum: Donnerstag, 21.03.2024

Uhrzeit: 19:30 Uhr

Ort: Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

4.

Bericht aus den Verbandsversammlungen

5.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.1

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 und des Investitionsprogrammes 2024 bis 2027

5.2

Nachbesetzung Verbandsversammlung Wasserwerk Gerauer Land

5.3

Nachbesetzung Verbandsversammlung Wasserwerk Gerauer Land

5.4

Nachbesetzung Verbandsversammlung Wasserwerk Gerauer Land

5.5

Nachbesetzung Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried

5.6

Nachbesetzung Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried

5.7

Nachbesetzung Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried

5.8

Berufung eines Kinder- und Jugendbeauftragten

5.9

Einrichtung einer Interkommunalen Informationssicherheitsstelle im Kreis Groß-Gerau

5.10

Benennung politischer Vertreter*innen für den Arbeitskreis Verkehrssicherheit

6.

Schriftliche Anträge

6.1

Antrag der CDU-Fraktion betreffend einer möglichen Erhöhung der Kreis- und Schulumlage

6.2

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Entwicklung und Durchführung einer Kampagne zur Förderung des Verständnisses von Kommunalpolitik sowie zur Stärkung der Demokratie

6.3

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Überarbeitung und ggf. Neu-Beschlussfassung zu den Beschlüssen Sandhasen-, Natur-, Interims- u. Waldkita

6.4

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Sanierung Weg entlang Waldwiesengraben zwischen Konrad-Adenauer-Allee und Schwarzbach

7.

Schriftliche Anfragen

7.1

Anfrage der CDU-Fraktion zum Status Quo der Kostenüberschreitung beim Bau der Sport-Kita und ausstehende Mietzahlungen

7.2

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Klärung des Status Quo des "Mängelmelders"

7.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Einrichtung von Kitaplätzen "Im Gartenfeld" und Kulturgelände bei den Geflügelzüchtern

7.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Sachstand - Sandhasengebäude

7.5

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Errichtung der 4. Reinigungsstufe in der Kläranlage

8.

Schriftliche Mitteilungen

8.1

Bericht über den Betrieb der Brunnengalerie zur Begrenzung des Grundwasseranstiegs im Teich für das Jahr 2023

8.2

Mitteilung zur Anfrage der CDU-Fraktion zum Status Quo der Kostenüberschreitung beim Bau der Sport-Kita und ausstehende Mietzahlungen

8.3

Mitteilung zur Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Klärung des Status Quo des "Mängelmelders"

8.4

Quartalsbericht 04/2023

9.

Schließung der Sitzung

Bürgerfragezeit (Die zuhörenden Personen haben 30 Min. die Möglichkeit, sachbezogene Fragen an das vorsitzende Mitglied des Ausschusses der GVE, den Bürgermeister oder die Fraktionen zu richten. Zugelassen ist eine Frage + eine Zusatzfrage.)

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Johann Siegl
Gemeindevertretervorsteher