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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 14/2018
Amtliche Bekanntmachungen
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Feststellung über das Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern der Gemeindevertretung Nauheim

Herr Jörg SPLITT, wohnhaft Berzallee 10 c, hat sein Mandat niedergelegt (§ 33 Abs. 1 Ziff. 1 KWG).

Gemäß §§ 33 Abs.3 Ziff. 1. und 34 Abs. 3 Satz 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich das Ausscheiden von Herrn Splitt aus der Gemeindevertretung der Gemeinde Nauheim festgestellt.

Als nächster noch nicht berufene Bewerber auf dem Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) steht Herr Bernd Kemper, wohnhaft Berzallee 10 B. Herr Kemper rückt somit in die Gemeindevertretung nach.

Gegen diese Feststellungen ist gemäß § 34 Abs. 4 i.V.m. § 25 des KWG die Möglichkeit des Einspruchs gegeben. Einspruch kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift bei mir erheben. Er ist innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn mindestens 100 Wahlberechtigte unterstützen.

Roman Maus, Gemeindewahlleiter