Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Mitglieder unseres neuen Gemeindevorstandes,
liebe Mitglieder unserer neuen Gemeindevertretung,
liebe anwesende Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Nauheim und werte anwesende Presse,
heute Abend beginnt nicht nur eine neue Wahlzeit. Heute Abend beginnt ein neuer Abschnitt gemeinsamer Verantwortung für unsere Gemeinde Nauheim.
Die Hessische Gemeindeordnung stellt klar: Die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Gemeindevertretung ist das oberste Organ der Gemeinde. Sie trifft die wichtigen Entscheidungen und überwacht die gesamte Verwaltung. Darin liegt ihre besondere Bedeutung – rechtlich, politisch und demokratisch.
Die Gemeindevertretung ist damit weit mehr als ein formales Beschlussgremium. Sie ist der Ort, an dem der Wille der Bürgerschaft in konkrete Entscheidungen übersetzt wird. Hier wird nicht über abstrakte Politik gesprochen, sondern über das unmittelbare Leben der Menschen in Nauheim: über Finanzen, Entwicklung, Infrastruktur, Betreuung, Zusammenhalt und Zukunftsperspektiven unserer Gemeinde. Wer hier Verantwortung übernimmt, trägt Verantwortung für das Ganze.
Ebenso wichtig ist aber auch der Blick auf das Zusammenspiel der kommunalen Organe. Gute Kommunalpolitik gelingt nicht im Gegeneinander, sondern nur im verlässlichen, klaren und respektvollen Miteinander von Gemeindevertretung, Gemeindevorstand und Bürgermeister.
Die Gemeindevertretung entscheidet und kontrolliert, der Gemeindevorstand führt die Verwaltung im Rahmen der gesetzlichen Zuständigkeiten und der gefassten Beschlüsse, und der Bürgermeister trägt eine besondere Verantwortung für die Leitung der Verwaltung sowie für die Verbindung zwischen Verwaltung, Gemeindevorstand und Gemeindevertretung. Diese Rollen sind unterschiedlich – aber sie sind auf Zusammenarbeit angelegt.
Für die vor uns liegenden fünf Jahre ist mir genau diese Zusammenarbeit ein ganz persönliches Anliegen: nämlich dass wir in allen Gremien gemeinsam, lösungsorientiert, konstruktiv und kritisch arbeiten – aber immer fair im Umgang mit- und untereinander.
Unterschiedliche Auffassungen gehören zur Demokratie. Klare Debatten gehören zur Demokratie. Auch Widerspruch gehört zur Demokratie. Aber was niemals verloren gehen darf, ist die gegenseitige Wertschätzung. Denn Respekt im Umgang ist keine Nebensache. Er ist eine Voraussetzung dafür, dass aus unterschiedlichen Positionen tragfähige Entscheidungen für Nauheim entstehen können.
Gerade in der kommunalen Selbstverwaltung dürfen wir nie vergessen: Wir arbeiten nicht für uns selbst, nicht für Schlagzeilen und nicht für den schnellen politischen Effekt. Wir alle hier arbeiten für die Menschen in unserer Gemeinde. Unserer Gemeinde die hier, wie wir stehen bzw. sitzen, gewählt hat.
Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten daher zu Recht, dass wir Argumente austauschen, Interessen abwägen, aber auch kontrovers ringen – um dann aber am Ende verantwortlich und im Sinne Nauheims zu handeln.
Zu dieser Verantwortung gehört auch, dass wir die Regeln achten, die unserer Arbeit Verlässlichkeit geben. Unsere Geschäftsordnung regelt nicht nur Abläufe. Sie schützt die Fairness der Beratung, die Transparenz der Entscheidungen und die Würde des parlamentarischen Verfahrens. Sie regelt Tagesordnung, Redezeiten, Abstimmungen, Niederschriften und den geordneten Ablauf unserer Sitzungen. Sie schafft damit den Rahmen, in dem politische Auseinandersetzung möglich ist, ohne dass die Institution selbst Schaden nimmt.
Genauso wichtig ist der verantwortungsvolle Umgang mit Öffentlichkeit und Vertraulichkeit. Die Gemeindevertretung berät und beschließt grundsätzlich öffentlich. Das ist richtig und wichtig. Denn Demokratie braucht Transparenz und Nachvollziehbarkeit.
Gleichzeitig gibt es Angelegenheiten, bei denen Vertraulichkeit geboten ist – sei es aus rechtlichen Gründen, zum Schutz persönlicher Belange oder im Interesse der Gemeinde. Auch das ist Teil verantwortungsvoller kommunaler Arbeit.
Vertraulichkeit ist kein Widerspruch zur Demokratie, sondern dort, wo sie geboten ist, eine Voraussetzung für den seriösen und rechtssicheren Umgang mit sensiblen Themen.
Die Gemeindevertretung hat deshalb in unserer Demokratie eine herausragende Bedeutung. Sie ist die unmittelbar legitimierte Stimme der Bürgerschaft auf kommunaler Ebene. Und sie ist für Nauheim der Ort, an dem Weichen gestellt werden: für die Entwicklung unserer Gemeinde, für die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit unserer Verwaltung und für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre kommunalen Institutionen.
Mein Wunsch für diese Wahlzeit ist daher klar: dass wir diese Verantwortung gemeinsam tragen – mit Ernsthaftigkeit, mit Sachorientierung, mit Respekt und mit dem festen Willen, gute Lösungen für Nauheim zu finden.
Nicht immer wird Einigkeit möglich sein. Aber Fairness – die muss immer möglich sein. Nicht jede Entscheidung wird ohne Kontroverse fallen. Aber jede Entscheidung sollte in dem Bewusstsein getroffen werden, dass wir gemeinsam Verantwortung für unsere Gemeinde tragen.
Eins weiß ich jetzt schon: Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den Gremien, den Ausschüssen und unseren Kommissionen, die sich heute konstituieren, und darauf, dass wir nicht nur Hand in Hand und gemeinsam tragfähige Lösungen für unsere Heimatkommune Nauheim entwickeln, sondern diese auch auf den Weg bringen.
Ebenso freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit dem sich kommende Woche konstituierenden Gemeindevorstand. Dazu gehört für mich der offene, ehrliche und vertrauensvolle Dialog mit jedem einzelnen Beigeordneten, insbesondere mit dem heute zu wählenden Ersten Beigeordneten.
Wenn wir aber diesen Geist der Zusammenarbeit heute für uns alle wahrnehmen und diesen für die kommenden fünf Jahre mitnehmen, dann werden wir gemeinsam viel für unsere Gemeinde bewegen können. Darauf freue ich mich!
Ich danke Ihnen.
Lassen Sie uns nun in den heutigen Prozess der konstituierenden Sitzung mit dem nächsten Tagesordnungspunkt einsteigen.