26. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2021/2026

Datum:

Donnerstag, 16.05.2024

Uhrzeit:

19:30 Uhr

Ort:

Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

4.

Bericht aus den Verbandsversammlungen

5.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 und des Investitionsprogrammes 2024 bis 2027

5.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Georg-Diehl-Straße, Goethestraße, Bleichstraße" hier: Satzungsbeschluss

5.3 Änderung der Friedhofsordnung (Satzung) der Gemeinde Nauheim

5.4 Änderung/Ergänzung der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen

5.5 Neufassung der Kindertagesstättensatzung

5.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Adam-Opel-Straße/ Gottlieb-Daimler-Straße" hier: Satzugsbeschluss

5.7 Konzeptvorschlag für die Nutzung der Containeranlage am Seeweg

5.8 Erneute Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans "Im Gartenfeld 1. Änderung" sowie die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

6.

Schriftliche Anträge

6.1 Antrag der CDU-Fraktion betreffend einer möglichen Erhöhung der Kreis- und Schulumlage

6.2 Antrag der FDP-Fraktion betreffend Überarbeitung und ggf. Neu-Beschlussfassung zu den Beschlüssen Sandhasen-, Natur-, Interims- u. Waldkita

6.3 Überarbeiteter Antrag der FDP-Fraktion zum Antrag A-003/2024 betreffend Überarbeitung und ggf. Neu-Beschlussfassung zu den Beschlüssen Sandhasen-, Natur-, Interims- u. Waldkita

6.4 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Begründung für alle geplanten Investitionen, Kostenschätzung und Zeitpunkt der Fertigstellung

6.5 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Pauschale Kürzung Sach- und Dienstleistungen auf den Stand von 2023 +5%

6.6 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Prüfung Leasing (insb. EDV und Fahrzeuge)

6.7 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Verschiebung Phosporelimination

6.8 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Haltestellensituation Gewerbepark Süd / Bahnhof

6.9 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Prüfung/Verschiebung Obdachlosenunterkunft

6.10 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Umwidmung I46472401 Natur-Kita

6.11 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Wald-Kita - Streichung Investitionen Bauwagen - Ertüchtigung

GVZ-Gelände

7.

Schriftliche Anfragen

7.1 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Einrichtung von Kitaplätzen "Im Gartenfeld" und Kulturgelände bei den Geflügelzüchtern

7.2 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Sachstand - Sandhasengebäude

7.3 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Errichtung der 4. Reinigungsstufe in der Kläranlage

8.

Schriftliche Mitteilungen

8.1 Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung zum Antrag auf Erteilung Sonderbedarfszulassung Fachärztin Kinder- und Jugendmedizin

8.2 Bestandssicherung Wald-Kita

8.3 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion - Einrichtung von Kitaplätzen "Im Gartenfeld" und Kulturgelände bei den Geflügelzüchtern

8.4 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand - Sandhasengebäude

8.5 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Errichtung der 4. Reinigungsstufe in der Kläranlage

9.

Schließung der Sitzung

Bürgerfragezeit (Die zuhörenden Personen haben 30 Min. die Möglichkeit, sachbezogene Fragen an das vorsitzende Mitglied des Ausschusses der GVE, den Bürgermeister oder die Fraktionen zu richten. Zugelassen ist eine Frage + eine Zusatzfrage.)