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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 18/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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23. Sitzung Haupt- und Finanzausschusses, Legislaturperiode 2021/2026

Bekanntmachung

Datum:

Montag, 13.05.2024

Uhrzeit:

19:30 Uhr

Ort:

Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

4.

Beratung der Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung

4.1

Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 und des Investitionsprogrammes 2024 bis 2027

4.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Georg-Diehl-Straße, Goethestraße, Bleichstraße"

hier: Satzungsbeschluss

4.3

Änderung der Friedhofsordnung (Satzung) der Gemeinde Nauheim

4.4

Änderung/Ergänzung der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen

4.5

Neufassung der Kindertagesstättensatzung

4.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Adam-Opel-Straße/ Gottlieb-Daimler-Straße"

hier: Satzugsbeschluss

4.7

Konzeptvorschlag für die Nutzung der Containeranlage am Seeweg

4.8

Erneute Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans "Im Gartenfeld 1. Änderung" sowie die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

5.

Schriftliche Anträge

5.1

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Überarbeitung und ggf. Neu-Beschlussfassung zu den Beschlüssen Sandhasen-, Natur-, Interims- u. Waldkita

5.2

Überarbeiteter Antrag der FDP-Fraktion zum Antrag A-003/2024 betreffend Überarbeitung und ggf. Neu-Beschlussfassung zu den Beschlüssen Sandhasen-, Natur-, Interims- u. Waldkita

5.3

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Begründung für alle geplanten Investitionen, Kostenschätzung und Zeitpunkt der Fertigstellung

5.4

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Pauschale Kürzung Sach- und Dienstleistungen auf den Stand von 2023 +5%

5.5

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Prüfung Leasing (insb. EDV und Fahrzeuge)

5.6

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Verschiebung Phosporelimination

5.7

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Haltestellensituation Gewerbepark Süd / Bahnhof

5.8

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Prüfung/Verschiebung Obdachlosenunterkunft

5.9

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Umwidmung I46472401 Natur-Kita

5.10

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Wald-Kita - Streichung Investitionen Bauwagen - Ertüchtigung GVZ-Gelände

6.

Schriftliche Anfragen

7.

Schriftliche Mitteilungen

7.1

Beschlussüberwachungsliste

7.2

Präsentation Gebührenkalkulation Kindertagesbetreuung

8.

Schließung der Sitzung

Bürgerfragezeit (Die zuhörenden Personen haben 30 Min. die Möglichkeit, sachbezogene Fragen an das vorsitzende Mitglied des Ausschusses der GVE, den Bürgermeister oder die Fraktionen zu richten. Zugelassen ist eine Frage + eine Zusatzfrage.)

Mit freundlichen Grüßen
gez. Marc Friedrich
Ausschussvorsitzender

PS: Für den Fall, dass die Sitzung um 23.00 Uhr nicht beendet sein sollte, wird diese am Folgetag um 19.30 Uhr fortgesetzt.