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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 18/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

23. Sitzung Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt, Legislaturperiode 2021/2026

Datum:

Mittwoch, 08.05.2024

Uhrzeit:

19:30 Uhr

Ort:

Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

4.

Beratung der Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung

4.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Georg-Diehl-Straße, Goethestraße, Bleichstraße" hier: Satzungsbeschluss

4.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Adam-Opel-Straße/ Gottlieb-Daimler-Straße" hier: Satzugsbeschluss

4.3

Erneute Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans "Im Gartenfeld 1. Änderung" sowie die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

4.4

Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 und des Investitionsprogrammes 2024 bis 2027

5.

Schriftliche Anträge

5.1

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Überarbeitung und ggf. Neu-Beschlussfassung zu den Beschlüssen Sandhasen-, Natur-, Interims- u. Waldkita

5.2

Überarbeiteter Antrag der FDP-Fraktion zum Antrag A-003/2024 betreffend Überarbeitung und ggf. Neu-Beschlussfassung zu den Beschlüssen Sandhasen-, Natur-, Interims- u. Waldkita

5.3

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Verschiebung Phosporelimination

5.4

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Haltestellensituation Gewerbepark Süd / Bahnhof

5.5

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Haushalt - Prüfung/Verschiebung Obdachlosenunterkunft

6.

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Errichtung der 4. Reinigungsstufe in der Kläranlage

7.

Schriftliche Mitteilungen

7.1

Beschlussüberwachungsliste

7.2

Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage Nauheim;

hier: Bericht RP Darmstadt vom 08.01.2024 - Staatliche Abwasseruntersuchung gemäß Hessischem Wassergesetz (HWG) und Abwasserabgabengesetz (AbwAG)

7.3

Betriebsführung Kläranlage und Abwasser-Pumpstationen der Gemeinde Nauheim;

hier: Halbjahresbericht 2/2023 der AWS GmbH

7.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Errichtung der 4. Reinigungsstufe in der Kläranlage

8.

Schließung der Sitzung

Bürgerfragezeit (Die zuhörenden Personen haben 30 Min. die Möglichkeit, sachbezogene Fragen an das vorsitzende Mitglied des Ausschusses der GVE, den Bürgermeister oder die Fraktionen zu richten. Zugelassen ist eine Frage + eine Zusatzfrage.)

Mit freundlichen Grüßen
gez. Gabi Killian
Ausschussvorsitzende