Aus aktuellem Anlass der Wahl zum EU-Parlament wird am Donnerstag, den 6. Juni 2024 eine Bürgerversammlung zu dem übergeordneten Thema „Demokratie“ stattfinden, zu der Sie herzlich eingeladen sind, um sich aktiv zu beteiligen.
Überparteilich sollen im Rahmen einer Podiumsdiskussion, mit Beteiligung der Anwesenden, der Einfluss der EU auf die Länder und den einzelnen Bürger dargestellt werden.
Mit dem Thema „Demokratie in Europa - Wahl zum EU-Parlament“ werden Zusammenhänge zwischen der nationalen, regionalen und europäischen Ebene aufgezeigt. Das ist vor der anstehenden Wahl vor allem für Erstwähler interessant. Der Einfluss des EU-Parlaments (und andere europäischer Organe) auf unser tägliches Leben soll verdeutlicht werden.
Eine Podiumsdiskussion anstatt einer Vortragsreihe erscheint die geeignete Methode, um Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen. Viele der uns betreffenden Themen werden übergeordnet auf europäischer Ebene geregelt und als Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen an die Länder weitergegeben. Der derzeitige Trend zur Nationalstaatlichkeit wird ebenso angesprochen wie die Ängste durch sich ausweitende kriegerische Auseinandersetzungen.
Dass die europäische Gesetzgebung über Vorgaben in die nationale Gesetzgebung eingreift, ist den Außenstehenden nur selten bewusst. Die europäische Gemeinschaft mit 27 Mitgliedsstaaten ist eine Schicksalsgemeinschaft. Ausgehend von den römischen Verträgen im Jahr 1952, über die Montanunion zur EWG und schließlich der EG, der europäischen Gemeinschaft. Das Europäische Parlament gibt es seit 45 Jahren, mit einem stetig wachsenden Aufgabenbereich. Die EU stellt einen wichtigen weltwirtschaftlichen Faktor gegenüber den anderen großen Machtblöcken dar. Egal ob große Staaten wie China, Indien, USA oder Russland. Auch mit den Zusammenschlüssen ASEAN, Afrikanische Union, OPEC oder der Andengemeinschaft muss kompetent diskutiert und verhandelt werden. Nur ein starkes Europa ist ein äquivalenter Ansprechpartner für derartige übernationale Einrichtungen.
Im Rahmen der Bürgerversammlung werden diese und andere aktuelle europapolitische Themen diskutiert. Nur wer über ein entsprechendes europäisches Wissen verfügt, ist sich der Bedeutung seiner Stimmabgabe bewusst. Wer nicht zur Wahl geht, überlässt die Entscheidung über seine eigene Zukunft anderen.
Deshalb ist diese Wahl wichtig. Gehen sie zur Wahl am Sonntag den 9. Juni 2024.
gez. Dr. Johann Siegl | gez. Roland Kappes |
Gemeindevertretervorsteher | Bürgermeister |