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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 23/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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27. Sitzung Gemeindevertretung (Sondersitzung Haushalt), Legislaturperiode 2021/2026

Datum: Donnerstag, 13.06.2024

Uhrzeit: 19:30 Uhr

Ort: Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

4.

Bericht aus den Verbandsversammlungen

5.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.1

Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 und des Investitionsprogrammes 2024 bis 2027

5.2

Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 und des Investitionsprogrammes 2024 bis 2027

5.3

Änderung der Friedhofsordnung (Satzung) der Gemeinde Nauheim

5.4

Änderung/Ergänzung der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen

5.5

Hebesatzsatzung 2024

5.6

Änderung der Kostenbeitragssatzung Kindertagesstätten

6.

Schriftliche Anträge

6.1

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Grundsteuerbetrag B

6.2

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Gewerbesteuer

6.3

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2024 betreffend Bedarfsplan Fuhrpark

6.4

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Fördermittel aus dem RegLastG

6.5

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Wegfall der im Haushaltsplan 2024 vorgesehene Kostensteigerung für die gemeindlichen Kindertagesstätten

6.6

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Senkung Hebesatz Grundsteuer B

7.

Schriftliche Anfragen

8.

Schriftliche Mitteilungen

9.

Schließung der Sitzung

Bürgerfragezeit (Die zuhörenden Personen haben 30 Min. die Möglichkeit, sachbezogene Fragen an das vorsitzende Mitglied des Ausschusses der GVE, den Bürgermeister oder die Fraktionen zu richten. Zugelassen ist eine Frage + eine Zusatzfrage.)

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Johann Siegl
Gemeindevertretervorsteher