Einladung 17. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss, Legislaturperiode 2021/2026

Datum:

Montag, 17.07.2023

Uhrzeit:

19:30 Uhr

Ort:

Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Bearbeitungsstand von Beschlüssen

4.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

4.1

Neuregelung der Schriftführung des Haupt- und Finanzausschusses in der Legislaturperiode 2012/2026

4.2

Verkauf oder Spende des ausgesonderten Löschgruppenfahrzeugs (LF) 16/12

4.3

Entwurf eines städtebaulichen Vertrages inkl. Anlagen zur baulichen Entwicklung im Bereich "Gewerbepark Süd" durch die Procom Invest GmbH & Co. KG

5.

Beratung der Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung

5.1

Einführung einer Richtlinie zur Förderung von Tagespflegepersonen in Nauheim

5.2

Entwurf einer neuen Vereinsförderrichtlinie

5.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Adam-Opel-Straße/Gottlieb-Daimler-Straße"

hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

5.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Adam-Opel-Straße/Gottlieb-Daimler-Straße"

hier: Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss

5.5

Kauf der gemieteten Kita-Module "Im Gartenfeld" zur weiteren Verwendung als Kindertagesstätte

6.

Schriftliche Anträge

6.1

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Erstellung einer Feldwegesatzung

6.2

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Forsteinrichtung mit Waldbaukonzept für die zukünftige Bewirtschaftung des Gemeindewaldes der Gemeinde Nauheim

6.3

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Ergänzung der Entwässerungssatzung

7.

Schriftliche Anfragen

8.

Schriftliche Mitteilungen

8.1

Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend Employee Assistance Programm (EAP)

8.2

Antrag auf Förderung für sozial geförderten Wohnungsbau durch Herrn Michael Adrian

8.3

Ermittlung der internen Leistungsverrechnung - Vortrag Eckermann & Krauß