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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 28/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

Einladung zur 20. Sitzung Gemeindevertretung,

Legislaturperiode 2021/2026

Datum:

Donnerstag, 20.07.2023

Uhrzeit:

19:30 Uhr

Ort:

Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

4.

Bericht aus den Verbandsversammlungen

5.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.1

Interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Trebur, Nauheim und Büttelborn; Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Digitalisierung

5.2

Einführung einer Richtlinie zur Förderung von Tagespflegepersonen in Nauheim

5.3

Entwurf einer neuen Vereinsförderrichtlinie

5.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Adam-Opel-Straße/Gottlieb-Daimler-Straße"

hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

5.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Adam-Opel-Straße/Gottlieb-Daimler-Straße"

hier: Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss

5.6

Kauf der gemieteten Kita-Module "Im Gartenfeld" zur weiteren Verwendung als Kindertagesstätte

6.

Schriftliche Anträge

6.1

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Erstellung einer Feldwegesatzung

6.2

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Forsteinrichtung mit Waldbaukonzept für die zukünftige Bewirtschaftung des Gemeindewaldes der Gemeinde Nauheim

6.3

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Ergänzung der Entwässerungssatzung

6.4

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen betreffend Aktualisierung des Projektes "Notinsel"

7.

Schriftliche Anfragen

7.1

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen zum Beschluss vom 26.06.2018 bezüglich Verzichtes auf Glyphosat und Neonicotinoid-Insektiziden auf gemeindeeigenen Flächen

7.2

Anfrage der CDU-Fraktion zur Aufstellung der Gemeindeverwaltung Nauheim zur Vermeidung und Abwehr von Cyberangriffen

7.3

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen zur Amtseinführung des neuen Bürgermeisters am 15.06.2023

8

. Schriftliche Mitteilungen

8.1

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Pflanzung von Bäumen zum Klimaschutz

8.2

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Waldwirtschaftsplan 2023 bzw. Waldwirtschaft

8.3

Neuaufstellung Investitionsprogramm ab 2024

8.4

Geschäftsordnung der/des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Nauheim

8.5

Jahresabschluss TV Sportkindergarten gGmbH 2021

8.6

Jahresabschluss 360 Grad Familie GmbH 2021

8.7

Haushaltsgenehmigung 2023

8.8

Beantwortung der Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen zum Beschluss vom 26.06.2018 bezüglich Verzichtes auf Glyphosat und Neonicotinoid-Insektiziden auf gemeindeeigenen Flächen

8.9

Ökokonto Nutzungsverzicht im Gemeindewald Nauheim;

hier: Anerkennung der Waldabteilung 12-B1 und Einbuchung auf das Ökokonto der Gemeinde Nauheim

8.10

Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend Employee Assistance Programm (EAP)

8.11

Jahresabschluss 360 Grad Familie GmbH 2022

8.12

§ 2b UStG - Sachstand

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Johann Siegl
Gemeindevertretervorsteher