6. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2026/2031

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Berichte und Mitteilungen

3.1

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

3.2

Bericht des Gemeindevorstands

3.2.1

TV-Sport Kindergarten

3.3

Berichte aus Verbänden, der Kommissionen, der Beauftragten

3.4

Bericht der Feuerwehr

3.5

Bericht aus den Ausschüssen

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

6.1

Haushaltsberatung

6.2

Schlussverhandlung zur Forsteinrichtung des Gemeindewalds Nauheim, Stichtag: 01.01.2025

6.3

Erneute Erhöhung des Liquiditätskredites der Gemeinde Nauheim

7.

Schriftliche Anträge

7.1

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Busverkehr in der Industriestraße und den Zufahrten

7.2

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Herstellen eines Mikrowaldes auf dem Gelände am CC-Platz, jetzt Teichfläche

7.3

Antrag (Prüfantrag) der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Carsharing-Angeboten

7.4

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Prüfung der Abrechnung kostenersatzpflichtiger Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Nauheim

7.5

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Kürzung der IN 56002403 Sanierung der Leichtathletikanlage 20.000 Euro

7.6

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Kürzung der IN 46472501 Naturkita Außengelände 150.000 Euro

7.7

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Streichung der IN 46492501 Sandhasengebäude - Abriss und Planung

Neubau 25.000 Euro und Verwertung der Liegenschaft

7.8

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Kürzung der IN 46472404 Naturkita Ausstattung/Büromöbel 45.000 Euro

7.9

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Kürzung/Löschung der IN 13002401 Feuerwehr-Umzäunung des Geländes

7.10

Antrag de SPD-Fraktion zum Haushalt 2026 betreffend Beauftragung der Beantragung von Fördermittel aus dem Fördertopf "Stärkung der ländlichen Räume" zur Durchführung des Kultursommers Nauheim

7.11

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2026 betreffend Zurverfügungstellung für die Aufwendung für Kulturveranstaltungen 60.200 EUR analog den zur Verfügung gestellten Mitteln der Sportförderung in Höhe von 10.250.-EUR (7128004) und Allgemeine Sportpflege 50.000 EUR (7128009)

7.12

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2026 betreffend Streichung der Investition IN 13002401 "Feuerwehr – Umzäunung des Geländes" in Höhe von 75.000,- Euro

7.13

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2026 betreffend verpflichtender Überprüfung, Dokumentation und Vorlage der Gemeindevertretung von Fördermöglichkeiten bei Investitionen von mehr als 50.000,- Euro

7.14

Antrag der FDP-Fraktion betreffend zeitnahem Verkauf der gemeindlichen Grundstücke zur Wohnbebauung im Mischgebiet Gewerbepark Süd zum Höchstpreisangebot

7.15

Antrag der CDU Fraktion betreffend: Berichtsantrag Haushaltsverlauf 2025

7.16

Antrag der CDU Fraktion betreffend- 2026_018 Konsolidierungsauftrag 2027

7.17

Antrag der CDU Fraktion betreffend: Liquidität 2027

7.18

Antrag der CDU Fraktion betreffend: Daten zum Haushaltsverlauf 2026 - Liquidität

7.19

Prüfantrag der CDU-Fraktion "Überprüfung Betriebskonzept der gemeindlichen Kindertagesstätten"

7.20

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und der FDP_Arbeitskreis "Quartier Industriestraße"

8.

Schriftliche Anfragen

8.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Einrichtung von Be- und Entladeparkflächen im Bereich des Atriums

8.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Einrichtung von E-Ladeparkflächen und zum Ausbau der Ladeinfrastruktur im Bereich des Atriums bzw. der Sparkasse

8.3

Anfrage der SPD-Fraktion zum Zustand des Kunstrasenplatzes des SV 07 Nauheim

8.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend einer Übersicht über alle IKZ-Maßnahmen, die für die Gemeinde Nauheim erbracht werden

8.5

Anfrage der SPD-Fraktion zum eingebrachten Haushaltsentwurf

8.6

Anfrage der SPD-Fraktion zum Hitzeaktionsplan für den Kreis Groß-Gerau

9.

Schriftliche Mitteilungen

9.1

Beschlussüberwachungsliste

9.2

Berichterstattung über die Verwirklichung der Ziele des Frauenförder- und Gleichstellungsplans für den Zeitraum 2020 bis 2025

9.3

Fördermittelübersicht (Maßnahmenzeitraum: ab 2023 bis heute)

9.4

Umsetzung des Beschlusses A-022/2025 der Gemeindevertretung - Gesamtaufstellung beauftragter Maßnahmen

9.5

Ausweitung des Liquiditätskredites der Gemeinde Nauheim

10.

Schließung der Sitzung

Bürgerfragezeit

Die zuhörenden Personen haben 30 Minuten die Möglichkeit, sachbezogene Fragen an das vorsitzende Mitglied des Ausschusses der Gemeindevertretung, den Bürgermeister oder die Fraktionen zu richten.

Zugelassen sind eine Frage und eine Zusatzfrage.