Einladung 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt am 14.09.2022
Legislaturperiode 2021/2026
| Datum: | Mittwoch, 14.09.2022 |
| Uhrzeit: | 19:30 Uhr |
| Ort: | Saalbau, Bahnhofstraße 34, 64569 Nauheim |
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Bearbeitungsstand von Beschlüssen |
| 4. | Vorlagen des Gemeindevorstandes |
| 4.1 | Auftragsvergabe zur Umrüstung auf elektronische Sirenenanlagen |
| 4.2 | ÜF Schillerstraße über DB (NAU20) in 64569 Nauheim hier: Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen zur Erneuerung des Fahrbahnbelages incl. der darunterliegenden Abdichtungsebene |
| 4.3 | Barrierefreier Haltestellenausbau von 4 Haltestellen - 5.BA; hier: Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für Verkehrsanlagen sowie der Auftragsvergabe der Vermessung und Baugrunduntersuchung |
| 4.4 | Gehwegsanierung 2022 - Bleichstraße und Gartenstraße; hier: Auftragsvergabe |
| 5. | Beratung der Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung |
| 5.1 | Verlängerung des Wegenutzungs-/Konzessionsvertrages Gas mit der Mainzer Netze GmbH |
| 5.2 | Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 5.3 | Neufassung der Stellplatzsatzung |
| 5.4 | Neufassung der Stellplatzsatzung |
| 5.5 | Bebauungsplan "Naherholungsgebiet am Hegbachsee" |
| hier: Beschluss über die Änderung des Geltungsbereich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Vorentwurf des Bebauungsplans und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB | |
| 6. | Schriftliche Anträge |
| 6.1 | Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Erstellung von Bebauungsplänen für Gebiete ohne gültigen Bebauungsplan sowie Erlass einer Veränderungssperre für diese Gebiete |
| 6.2 | Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Erstellung eines Konzepts zur Sauberkeit im Ortsgebiet/wilder Müll/"Littering" |
| 7. | Schriftliche Anfragen |
| 8. | Schriftliche Mitteilungen |
| 8.1 | Bewilligte Fördermittelbescheide aus dem Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes |
| 8.2 | Vermerk über die technische Prüfung des Jahresabschlusses 2019 und 2020 der Gemeinde Nauheim |