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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 37/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 12. Sitzung der Gemeindevertretung am 22.09.2022

Legislaturperiode 2021/2026

Datum:

Donnerstag, 22.09.2022

Uhrzeit:

19:30 Uhr

Ort:

Saal der SKV-Halle, Königstädter Straße 75, 64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

4.

Bericht aus den Verbandsversammlungen

5.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.1

Neufassung der Gebührensätze für das Friedhofs- und Bestattungswesen mit einer Kostendeckung von 70 Prozent

5.2

Neufassung der Friedhofsordnung der Gemeinde Nauheim

5.3

Verlängerung des Wegenutzungs-/Konzessionsvertrages Gas mit der Mainzer Netze GmbH

5.4

Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit"

5.5

Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2023

5.6

Jahresgespräch Ganztagsschule-Nauheim" und Varianten zur Finanzierung des kommenden Schuljahres

5.7

Neufassung der Stellplatzsatzung

5.8

Neufassung der Stellplatzsatzung

5.9

Einführung eines Musikförderpreises

5.10

Aufstockung des verlorenen Zuschusses an den Heimat- und Museumsverein

5.11

Bebauungsplan "Naherholungsgebiet am Hegbachsee" hier: Beschluss über die Änderung des Geltungsbereich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Vorentwurf des Bebauungsplans und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

6.

Schriftliche Anträge

6.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Musikförderung

6.2

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Employee Assistance Programm (EAP)

6.3

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Erstellung von Bebauungsplänen für Gebiete ohne gültigen Bebauungsplan sowie Erlass einer Veränderungssperre für diese Gebiete

6.4

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Erstellung eines Konzepts zur Sauberkeit im Ortsgebiet/wilder Müll/"Littering"

7.

Schriftliche Anfragen

8.

Schriftliche Mitteilungen

8.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Urnenplätze im Waldfriedhof

8.2

Vermerk über die technische Prüfung des Jahresabschlusses 2019 und 2020 der Gemeinde Nauheim

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Johann Siegl, Gemeindevertretervorsteher