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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 38/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 29. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2021/2026

Bekanntmachung

29. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2021/2026

Datum:

Donnerstag, 26.09.2024

Uhrzeit:

19:30 Uhr

Ort:

Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

4.

Bericht aus den Verbandsversammlungen

4.1 Verbandsversammlung Zweckverband Riedwerke Kreis Groß-Gerau

5.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.1 Anmietung der Räumlichkeiten in der Waldstraße 61, zur Zusammenlegung der einzelnen sozialen Dienste an einem Standort in der Gemeinde Nauheim

5.2 Dienstleistungen des Projektmanagements im Klimaschutz im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau

5.3 Änderung der Kostenbeitragssatzung Kindertagesstätten

5.3.1 Änderung der Kostenbeitragssatzung Kindertagesstätten

5.4 Barrierefreier Haltestellenausbau von 4 Haltestellen - 5.BA

hier: Aufhebung Sperrvermerk

5.5 Hebesatzsatzung 2025

5.6 Neufassung der Stellplatzsatzung

5.7 Neugestaltung des Charvieu-Chavagneux-Platzes zu einer klimaresilienten, biodiversen und sozial wertvollen Grünfläche

5.8 Erhaltung des Teichs auf dem Charvieu-Chavagneux-Platz

5.9 Aufhebung Sperrvermerk der Haushaltsmittel für den Bauwagen der Waldkita (IN46482401)

5.9.1 Aufhebung Sperrvermerk der Haushaltsmittel für den Bauwagen der Waldkita (IN46482401)

5.10 Jahresabschluss 2022

hier: Aufstellung

5.11 Jahresabschluss 2023

hier: Aufstellung

5.12 Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2025

5.13 Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf Spielen um Geld oder Sachwerte

5.14 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

6.

Schriftliche Anträge

6.1 Antrag der FDP-Fraktion betreffend Herstellen eines Mikrowaldes auf dem Gelände am CC-Platz, jetzt Teichfläche

6.2 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Erstellung eines Konzepts für die Instandhaltung der Entwässerungsgräben welche den Ort umgeben

7.

Schriftliche Anfragen

7.1 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Campingplatz

7.2 Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Auswertung der Radarmessung Königstädterstraße Höhe Sportplatz

7.3 Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Fördermittelgenerierung/Fördermittelanträge

8.

Schriftliche Mitteilungen

8.1 Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Campingplatz

8.2 Quartalsbericht 02/2024

8.3 Planfeststellung

Anhörungsverfahren gemäß § 22 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) und § 17 des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Höchstspannungsleitung Osterath - Phillipsburg (Vorhaben Nr. 2 BBPIG), Abschnitt A 2 (Punkt Marxheim - Punkt Ried)

8.4 Sachstand Haushalt 2024

9.

Schließung der Sitzung

Bürgerfragezeit

Die zuhörenden Personen haben 30 Min. die Möglichkeit, sachbezogene Fragen an das vorsitzende Mitglied des Ausschusses der GVE, den Bürgermeister oder die Fraktionen zu richten. Zugelassen ist eine Frage + eine Zusatzfrage.

gez. Dr. Johann Siegl
Gemeindevertretervorsteher