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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 40/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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22. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2021/2026

22. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2021/2026

Datum:

Donnerstag, 19.10.2023

Uhrzeit:

19:30 Uhr

Ort:

Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

4.

Bericht aus den Verbandsversammlungen

5.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.1

Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2024

5.2

Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und Fortführung des Klimaschutz-Controllings

5.3

Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2023

5.4

Neuregelung der Schriftführung für die Legislaturperiode 2021/2026

5.5

Nachbesetzung Verbandsversammlung Wasserwerk Gerauer Land

5.6

Nachbesetzung Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried

6.

Schriftliche Anträge

6.1

Zurückgestellt: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Erstellung einer Feldwegesatzung

6.2

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen betreffend Aktualisierung des Projektes "Notinsel"

6.3

Antrag der CDU-Fraktion, dass die abgesenkten Bordsteine wieder weiß markiert werden, um sie auffälliger zu machen und für mobilitätseingeschränkte Nutzer, aber auch für Kraftfahrzeugfahrer besser erkennbar zu machen.

6.4

Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion auf Sondergenehmigung des Gemeindevorstandes zum Plakataushang; zum vorgezogenen Aushangtermin der Wahlplakate zur Landtagswahl

6.5

Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion - Neue Satzung zum Aushang von Wahlplakaten

6.6

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend geschlossene Mülleimer, Hundekoteimer

6.7

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Hitzeschutzmaßnahmen

6.8

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Deckschicht für das stark beschädigte asphaltierte Teilstück und Wegabschnitt zum Odenwaldclubhaus im Nauheimer Unterwald am Ende der Autobahnbrücke über die A67

6.9

Antrag der CDU-Fraktion - Handlungsempfehlung zur Ablehnung der geplanten Wiedereinführung einer Konzessionsabgabe zu Gunsten der Mitgliedsgemeinden und damit Verhinderung einer zusätzlichen Erhöhung des Wasserpreises um 0,175 EUR je m3

7.

Schriftliche Anfragen

7.1

Anfrage der CDU-Fraktion - Sach-/Bearbeitungsstand der ab dem 01. Januar 2025 anzuwendenden neuen Grundsteuermessbeträge

7.2

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Investitionsplanung 2023

8.

Schriftliche Mitteilungen

8.1

Quartalsbericht 02/2023

gez. Dr. Johann Siegl
Gemeindevertretervorsteher