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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 45/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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9. Sitzung Gemeindevertretung, Wahlperiode 2026/2031

Bekanntmachung

9. Sitzung Gemeindevertretung, Wahlperiode 2026/2031

Datum:

Donnerstag, 19.11.2026

Uhrzeit:

19:30 Uhr

Ort:

Bürgersaal

Am Sportfeld 1a

64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Berichte und Mitteilungen

3.1

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

3.1.1

Finanzsituation der Gemeinde Nauheim (Sachkundige wurden eingeladen)

3.2

Bericht des Gemeindevorstands

3.3

Berichte aus den Ausschüssen

3.4

Bericht aus Verbänden, aus Kommissionen, der Beauftragten

3.5

Bericht der Feuerwehr

4.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

4.1

Beschlussfassung zum Haushalt 2026

4.2

Benennung von Mitgliedern der Klimakommission

4.3 1.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

4.4

Richtlinie zur Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen für die Errichtung von Ladestationen im öffentlichen Straßenraum (Richtlinie für Ladepunktbetreiber und Investoren);

hier: Einführung

5.

Schriftliche Anträge

5.1

Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2026 betreffend Aufwendungen für Kulturveranstaltungen

5.2

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Überprüfung der Prozesse der Beauftragung des Bauhofs

5.3

Antrag (Prüfantrag) der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend eines Gesamtkonzepts für Tempo 30 in

Nauheim

5.4

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Vergabe gemeindeeigener Flächen an Zirkusbetriebe mit gefährlichen Wildtieren

5.5

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Abschluss von Verträgen mit Vereinen durch die Gemeinde Nauheim

5.6

Antrag der SPD-Fraktion betreffend (Wieder-)Aufnahme von Sportler- und Musikerehrung durch die Gemeinde Nauheim

6.

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der SPD-Fraktion zum Hitzeaktionsplan für den Kreis Groß-Gerau

6.1.1

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Hitzeaktionsplan für den Kreis Groß-Gerau

6.2

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Investitionsmaßnahme IN46472401 - Natur-Kita "Kauf Container"

7.

Schriftliche Mitteilungen

7.1

Beschlussüberwachungsliste

7.2

Förderung der Freiwilligendienststelle "Kultur" in Bücherei und Archiv

7.3

Teilnahme der Bücherei Nauheim am Projekt "Lesestart: Geschichten sprechen deine Sprache"

7.4

Planfeststellung: Anhörungsverfahren gemäß § 22 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) zur Höchstspannungsleitung (Rhein-Main-Link) Abschnitt HE5 der Vorhaben Nrn. 82, 82a, 82b, 82c

8.

Änderung kommunaler Regelungen und Gremienstrukturen

8.1

Klimabeirat und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nauheim

8.2

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse

8.3

Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der Klimakommission und die Einrichtung eines Klimabeirats

9.

Schließung der Sitzung

Bürgerfragezeit

Die zuhörenden Personen haben 30 Minuten die Möglichkeit, sachbezogene Fragen an das vorsitzende Mitglied des Ausschusses der Gemeindevertretung, den Bürgermeister oder die Fraktionen zu richten.

Zugelassen sind eine Frage und eine Zusatzfrage.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Lars Nitschke
Gemeindevertretervorsteher