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Nauheimer Gemeindespiegel
Ausgabe 48/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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23. Sitzung Gemeindevertretung, Legislaturperiode 2021/2026

Datum: Donnerstag, 14.12.2023

Uhrzeit: 19:30 Uhr

Ort: Bürgersaal, Am Sportfeld 1a, 64569 Nauheim

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Mitteilungen des Gemeindevertretervorstehers

4.

Bericht aus den Verbandsversammlungen

5.

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.1

Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2024

5.2

Vorschläge für die Ernennung einer Ortsgerichtsschöffin / eines Ortsgerichtsschöffen

5.3

2. Änderung der Entwässerungssatzung

5.4

Änderung der Satzung des Kinder- und Jugendparlaments

5.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Georg-Diehl-Straße, Goethestraße, Bleichstraße"; hier: Abschluss des Durchführungsvertrages

5.6

öffentlich-rechtliche Vereinbarung / Smart City Projekt

5.7

Entwurf einer neuen Vereinsförderrichtlinie

5.8

Nachbesetzung Verbandsversammlung Wasserwerk Gerauer Land

5.9

Nachbesetzung Verbandsversammlung Wasserwerk Gerauer Land

5.10

Nachbesetzung Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried

5.11

Nachbesetzung Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried

6.

Schriftliche Anträge

6.1

Ergänzungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zum Waldwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2024

6.2

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Prüfantrag Komposttoilette(n)

6.3

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Neueinrichtung Arbeitskreis Verkehr

6.4

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Prüfberichte

6.5

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Verteilerkästen/Stromverteiler als Graffiti-Fläche

6.6

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen betreffend Baumkataster

6.7

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion betreffend Windeltonne/Zuschuss Stoffwindeln

6.8

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Solidarität mit Israel

6.9

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Beitritt der Kommune Nauheim zum sog. KOMPASS-Programm des Landes Hessen

6.10

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Ersatzpflanzungen am Waldwiesengraben bis zur Eisenbahnstrecke

6.11

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbepark Süd"

6.12

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Verzicht auf einen neuen Bebauungsplan für den Gewerbepark Süd

7.

Schriftliche Anfragen

7.1

Anfrage der SPD-Fraktion zur weiteren Verkehrsplanung

8.

Schriftliche Mitteilungen

8.1

Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion zum Campingplatz

8.2

Zuwendungsbescheid Kommunale Sozialarbeit Kreis Groß-Gerau

8.3

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur weiteren Verkehrsplanung

8.4

Quartalsbericht 03/2023

8.5

Mitteilung zum positiven Zuwendungsbescheid kommunales Wasserkonzept

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Johann Siegl
Gemeindevertretervorsteher